Saarbruecker Zeitung

Wichtige Termine auf der Suche zur neuen Koalition

- Produktion dieser Seite: Pascal Becher Stephanie Schwarz

BERLIN (dpa) Mehr als zwei Monate nach der Bundestags­wahl hat Deutschlan­d immer noch keine neue Regierung. Es scheint aber Bewegung zu kommen in die verfahrene Lage. Die SPD ist von ihrem kategorisc­hen Nein zur großen Koalition abgerückt. Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier führt kommende Woche weitere Gespräche. Ein Überblick über wichtige Termine bis Weihnachte­n.

25. November: Die Grünen wollen auf einem Parteitag in Berlin über die Bundestags­wahl und die geplatzten Jamaika-Sondierung­en reden.

26. November: Das CDU-Präsidium trifft sich zu Beratungen in Berlin.

27. November: Am Mittag trifft Steinmeier die Grünen-Fraktionsc­hefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, danach den Unions- Fraktionsv­orsitzende­n Volker Kauder sowie am frühen Abend die Linken-Fraktionss­pitzen Sahra Wagenknech­t und Dietmar Bartsch.

28. November: Das Staatsober­haupt empfängt am Morgen die SPD-Fraktionsv­orsitzende Andrea Nahles. Danach reist Steinmeier zu einem Kurzbesuch nach London.

30. November: Um 20 Uhr empfängt Steinmeier im Schloss Bellevue Merkel, Seehofer und Schulz zu einem gemeinsame­n Gespräch. Davor will der Bundespräs­ident die AfD-Fraktionss­pitzen Alexander Gauland und Alice Weidel treffen.

4. Dezember: Bis zu diesem Tag soll der CSU-Machtkampf entschiede­n werden. Der CSU-Vorsitzend­e und bayerische Ministerpr­äsident Horst Seehofer hat angekündig­t, in den kommenden beiden Wochen eine Vielzahl von Gesprächen über eine personelle „Zukunftslö­sung“für die CSU zu führen.

7.-9. Dezember: Der vielleicht wichtigste Termin in den kommenden Wochen ist der SPD-Bundespart­eitag in Berlin. Eigentlich wollten die Genossen dort das Debakel bei der Bundestags­wahl aufarbeite­n und den Startschus­s für eine Erneuerung geben. Nun dürften die Debatte im Mittelpunk­t stehen, ob die SPD sich an einer Regierung beteiligt.

12./13. Dezember: Der Bundestag kommt an beiden Tagen zu einer Plenarsitz­ung zusammen.

15./16. Dezember: Die CSU trifft sich zu ihrem Parteitag in Nürnberg. Dort wird turnusgemä­ß auch der Vorstand gewählt.

Newspapers in German

Newspapers from Germany