SPD besteht auf PersonalUntergrenze für Kliniken

SAARBRÜCKEN (kir) Die SPD-Fraktion pocht auf die Festlegung von stationsbezogenen Personal-Untergrenzen in saarländischen Krankenhäusern.

Ein Gutachten im Auftrag des CDU-geführten Gesundheitsministeriums hatte ergeben, dass dies „mit der Realität nicht vollständig vereinbar“sei. Die Gutachter hatten dies mit rechtlichen und finanziellen Aspekten begründet – jedenfalls sofern landesspezifische Vorgaben gemacht werden sollen, die über die Vorgaben des Bundes hinausgehen. Der Bund will nur für ganz bestimmte Bereiche wie Intensivstationen Personaluntergrenzen festlegen, nicht aber für Normalstationen.

Der SPD-Abgeordnete Magnus Jung teilte mit, das Gutachten bleibe hinter den Erwartungen seiner Fraktion zurück und sei von den Absprachen in der Koalition weit entfernt. Im Koalitionsvertrag heißt es zu diesem Thema: „Wir werden Qualitätsindikatoren und auf Gutachterbasis stationsbezogene Personalmindestzahlen im Rahmen der Krankenhausplanung aufstellen.“

Jung: „An dieser Stelle muss Ministerin Bachmann nacharbeiten.“Personalmindestzahlen seien unerlässlich, um die Krankenhauspflege zu entlasten und die Krankenhausstrukturen im Saarland zu verbessern.

„An dieser Stelle muss Ministerin Bachmann

nacharbeiten.“

Magnus Jung

SPD-Abgeordneter