Deutlich weniger Asylanträge im Saarland

Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Das zeigt sich auch im Saarland.

SAARBRÜCKEN/BERLIN (bsch/dpa/ epd) Die Zahl der Asylanträge ist im Saarland stark zurückgegangen. Rund 3300 Anträge wurden im vergangenen Jahr gestellt, wie aus Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf ) hervorgeht. Im Vergleich zum Jahr 2016 ist die Zahl der Anträge demnach um mehr als die Hälfte gesunken. Sie hatte bei rund 7000 gelegen. Gegenüber 2015, als fast 10 400 Anträge gestellt wurden, ist die Zahl nur noch ein Drittel so hoch. Die deutliche Mehrheit der Antragsteller vom vergangenen Jahr stammt aus Syrien. Rund 2400 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland suchten hierzulande den Schutz des Asylrechts.

Auch bundesweit sank die Zahl der Asylanträge massiv – auf rund 223 000. 2016 waren noch mehr als 745 000 Anträge beim Bundesamt eingegangen. Darunter waren auch Folgeanträge und verzögerte Verfahren aus den Vorjahren. Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge ging 2017 auf gut 186 000 zurück. Das waren fast 100 000 weniger als im Jahr 2016, wie der amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mitteilte. 2015 waren rund 890 000 neue Asylsuchende nach Deutschland gekommen.

De Maizière bilanzierte, die „Hauptkrise“aus dem Jahr 2015 mit der großen Fluchtbewegung sei überwunden. Flucht und Migration blieben aber eine zentrale Herausforderung für die nächsten Jahre. Es bleibe viel zu tun. Denn im europäischen Vergleich seien die Zahlen immer noch „viel zu hoch“, sagte de Maizière. Ziel eines neuen europäischen Asylsystems müsse sein, dass nur wirklich Schutzbedürftige kämen, nicht aber Menschen, die sich eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage erhofften. Die Zahl derer, die nicht als Asylberechtigte anerkannt und dann abgeschoben wurden, ging 2017 auf etwa 26 000 zurück. 2016 waren es bundesweit rund 28 000.

Der Antragsstau, der sich beim Bundesamt 2015 und 2016 gebildet hatte, ist nach Angaben von de Maizière weitgehend aufgelöst. Mehr als 600 000 Verfahren wurden 2017 entschieden. Ende Dezember waren nur noch rund 68 000 Verfahren anhängig.

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist deutlich gesunken. Obendrein hat das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf ) die großen Rückstände bei der Bearbeitung der Altfälle nahezu vollständig abgebaut. Das geht aus der Flüchtlings-Statistik für das Jahr 2017 hervor, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in Berlin vorstellte. Nachfolgend die wichtigsten Daten und Hintergründe im Überblick:

Wie viele Asylsuchende wurden registriert?

Im vergangenen Jahr wurden 186 644 Asylsuchende in Deutschland registriert – rund ein Drittel weniger als im Jahr zuvor. 2016 lag die Zahl noch bei 280 000. Im Rekordjahr 2015, als die Flüchtlingskrise auf ihrem Höhepunkt war, hatte das Bamf 890 000 Asylsuchende registriert. Syrer sind aktuell am stärksten vertreten. Etwa jeder vierte Asylsuchende kam 2017 aus diesem Bürgerkriegsland. Es folgen Asylsuchende aus dem Irak sowie aus Afghanistan.

Was ist mit den Altfällen?

Insgesamt wurde im Jahr 2017 über die Asylanträge von 603 428 Personen entschieden. Mehr als zwei Drittel davon waren Verfahren, die bereits seit 2016 oder noch früher anhängig waren. Unter dem Strich blieben beim Bamf 2017 gut 68 000 anhängige Verfahren übrig. So wenige waren es zuletzt im Jahr 2013. Zum Vergleich: Ende 2016 lag die Zahl der unerledigten Fälle noch bei fast 434 000. „Die Rückstände sind damit praktisch abgebaut“, erläuterte Innenminister de Maizière. Damit sei das Bamf auch nicht mehr mit der Bewältigung der Krisenfolgen beschäftigt und nun viel besser aufgestellt.

Wie viele Asylgesuche waren berechtigt?

Von den rund 603 000 Asylsuchenden erhielten 43 Prozent einen Bleibeschutz. Das waren rund 262 000 Personen. Davon wurde fast 124 000 Asylbewerbern der Status eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. Das heißt, bis auf das Wahlrecht haben diese Menschen praktisch die gleichen Rechte wie deutsche Staatsbürger. Sie können also in Deutschland arbeiten und ihre Familie nachholen. Weitere 98 000 Personen erhielten einen subsidiären Schutz, also eine eingeschränkte Aufenthaltserlaubnis, die zunächst für ein Jahr gilt. Darüber hinaus hat das Bamf für knapp 40 000 Personen wegen konkreter Gefahren für Leib und Leben im Heimatland ein Abschiebungsverbot erteilt. Eine Ablehnung des Asylgesuchs gab es in rund 232 000 Fällen. Insgesamt fast jeder fünfte Fall (18,1 Prozent) hatte sich anderweitig erledigt, zum Beispiel wegen der Weiterreise in ein anderes Land.

Wie viele Abschiebungen gab es?

Der Trend ist rückläufig: 2017 gab es 26 000 Abschiebungen – 2000 weniger als im Jahr zuvor. De Maizière begründete diese Entwicklung mit dem weitgehenden Abschluss der relativ leicht zu bewerkstelligenden Abschiebungen in die Balkan-Staaten. Bei den Maghreb-Ländern sei das deutlich schwieriger.

Klagen Betroffene gegen Entscheidungen?

Ja, und zwar in zunehmendem Maße. Gab es 2016 noch 173 000 Klagen gegen die Entscheidungen des Bamf, so waren es in den ersten drei Quartalen des Vorjahres bereits 269 000. Die Präsidentin des Bundesamtes, Jutta Cordt, verwahrte sich aber gegen jüngste Medienberichte, wonach auch die Erfolgsaussichten solcher Klagen größer geworden seien. Prozentual gebe es keine Änderungen. So würden sich nach wie vor etwa 23 Prozent der Kläger gegen das Bamf durchsetzen. 32 Prozent gingen zugunsten der Behörde aus. Die restlichen 45 Prozent erledigten sich anderweitig. Zum Beispiel durch Zusammenlegung von Klagen oder ihre Rücknahme.

Auch die Zahl der Abschiebungen

ist rückläufig.