Der neue Liebling der SPD will nicht nach Berlin
Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekennt sich klar zu Rheinland-Pfalz.
MAINZ (dpa/SZ) In der SPD-Spitze ist sie die Nummer eins – jedenfalls, wenn es nach dem Wahlergebnis geht: Malu Dreyer holte bei der Wahl zur Vize-Parteichefin im Dezember mit 97,5 Prozent das beste Resultat. Damit ließ sie auch den Vorsitzenden Martin Schulz – im März noch mit 100 Prozent gewählt – klar hinter sich, der auf 81,9 Prozent kam. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat an Einfluss gewonnen. Die SPD hört auf sie. Die Pfälzerin gilt als neuer „Liebling“der vom 20,5-Prozent-Desaster der Bundestagswahl stark gebeutelten Partei.
Denn Dreyer weiß, wie man siet: Bei der Landtagswahl 2016 holte sie 36,2 Prozent – eine Marke, die die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl zuletzt 2002 unter Kanzler Schröder übersprangen. Dreyer kann gut mit Menschen umgehen, aber in der Sache hart sein. Parteichef Schulz weiß, was er an ihr hat, und lobt sie gern: „Jede Minute mit Malu Dreyer ist eine gute Minute“, sagte er, als er im November die Landtagsfraktion besuchte. Die SPD beneide das Land um seine Ministerpräsidentin.
Dreyer setzt auf Konsens, schrille Töne sind nicht ihre Sache. Sie kann aber beharrlich sein. Als die Jamaika-Koalition scheiterte und es um die Frage der Sondierung mit der Union ging, warb sie für eine Minderheitsregierung und verwies auf den SPD-Beschluss. Den Ausgang der Gespräche nannte sie dann allerdings ein „sehr, sehr gutes Sondierungsergebnis“und fordert nun Koalitionsverhandlungen.
Genau fünf Jahre ist die 56-Jährige jetzt Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Als sie Kurt Beck 2013 ablöste, übernahm sie seine rot-grüne Koalition. Schon bald zeigte sie ihre eigene Handschrift, spätestens bei der Kabinettsumbildung 2014, um den Schatten des teuren Nürburgring-Ausbaus aus Becks Zeiten ganz hinter sich zu lassen. Bei der Wahl 2016 sicherte sie der SPD an Rhein und Mosel die Vierteljahrhundert-Herrschaft seit Rudolf Scharping. Dabei lag Julia Klöckners CDU in Umfragen noch bis kurz vor der Wahl vorn. Nach dem SPD-Wahlsieg schmiedete Dreyer mit FDP und Grünen die derzeit einzige Ampel-Koalition auf Länderebene. Als entscheidend für die Zusammenarbeit sieht die frühere Sozialministerin das ständige Bemühen, sich mit den Partnern auf Augenhöhe zu begegnen. Dreyer ist nicht SPD-Landeschefin – das macht Innenminister Roger Lewentz. Sie steht aber gefühlt mit ihm an der Spitze. Der frühere Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) nannte sie die „Königin der Herzen“. Bisher ist Dreyer als Landesmutter in der der Partei unstrittig.
Die Konkurrenz von der CDU sieht das natürlich ganz anders. „Schön organisierte Bilder oder gut inszenierte Stimmung in einer Koalition reichen für gute Politik, die auch gut für die Bürger ist, noch lange nicht aus“, sagt Oppositionschefin Julia Klöckner und sieht Defizite bei Polizei, Lehrern, Verkehr und Gesundheit.
Im vergangenen Jahr konnte sich Dreyer als Bundesratspräsidentin auch außerhalb ihres Landes profilieren. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts war ihr ein Anliegen. Wenn die Rede darauf kommt, dass sie als neuer „Liebling“in der SPD gilt, lächelt Dreyer. Hat sie Lust auf mehr in der Bundespartei, will sie irgendwann ganz nach oben? Dreyer betont immer wieder, dass sie ihren Platz in Rheinland-Pfalz sieht. Bei der Landtagswahl 2021 will sie wieder antreten. Sie weiß auch um die Erfahrungen ihres Vorgängers Kurt Beck, der 2008 in Folger interner Querelen als SPD-Chef abtrat.
Dreyer stellt klar: „Ich bin sehr gerne Ministerpräsidentin und habe ein wunderbares Amt.“Gestern wurde sie sogar noch deutlicher: „Ich möchte nicht Vorsitzende der SPD werden. Ich werde nicht nach Berlin gehen. Ich stehe nicht zur Verfügung, weder heute noch morgen noch in zwei Jahren.“Auf ein derart klares Bekenntnis ihrer Regierungschefin warten zum Beispiel viele Saarländer bisher vergeblich.