Trump seit einem Jahr im Weißen Haus
Seit einem Jahr regiert Donald Trump im Weißen Haus. Ist er eine Art Betriebsunfall, den die US-Demokratie verschmerzen kann?
Die Bilanz ist durchwachsen, doch eines ist klar: Kein US-Präsident vor ihm hat jemals für so viele Schlagzeilen gesorgt. Wie geht es den Vereinigten Staaten nach einem Jahr Donald Trump?
Vieles von dem, was er im Stil eines nationalistischen Berserkers ankündigte, hat Donald Trump vertagt, abgeschwächt oder ganz zu den Akten gelegt. Die Nafta-Freihandelszone mit den Nachbarn Kanada und Mexiko ist nicht passé, chinesische Importe sind nicht mit Zöllen von 45 Prozent belegt. Das Bekenntnis zur Nato, der vom Kandidaten Trump für überflüssig erklärten Allianz, bleibt amerikanische Politik. Am Rio Grande und in der Wüste Sonora lässt der Bau einer Grenzmauer weiter auf sich warten. Und wenn man bedenkt, was für ein zentraler Wahlkampfslogan das „Build the Wall!“war, dann klingt es wie ein später Offenbarungseid, was Trumps Stabschef John Kelly ein Jahr nach Trumps Amtsantritt zu dem Thema zu sagen hat. Weder werde die Mauer gebaut, noch werde Mexiko dafür bezahlen. Der Präsident sei „nicht voll informiert“gewesen, als er sein Versprechen abgab.
Donald Trump, ein Weltmeister der Ankündigung, der an Taten nichts folgen lässt? Jedenfalls nichts, was die nächste Regierung nicht rasch korrigieren könnte? Die These, wie man sie neuerdings des Öfteren hört, unterschätzt die Wirkung der leisen, systematischen Schritte, mit denen der selbsternannte Rebell die Institutionen umkrempelt. Allem voran die Justiz.
Nicht nur, dass er mit der Ernennung Neil Gorsuchs die Kräftebalance im Supreme Court, nach etwa einjährigem Patt, wieder zu Gunsten des konservativen Lagers verschob. Er wird schon jetzt als derjenige US-Präsident in die Annalen eingehen, der in seinen ersten zwölf Amtsmonaten mehr Richterstellen an den Berufungsgerichten neu besetzte als irgendwer sonst. Zugute kam ihm die Blockadetaktik der Republikaner, die in der Schlussphase seines Vorgängers Barack Obama einen nach dem anderen ausbremsten, dessen Nominierung die Demokraten im Kongress durchzusetzen versuchten. Die Folge ist ein Vakuum, das nun Trump füllen kann, wohlgemerkt mit Juristen, die auf Lebenszeit berufen werden.
Ob es sich bei dem Mann mit den vielen Gesichtern um einen Betriebsunfall handelt, den die amerikanische Demokratie in ihrer Stabilität verschmerzen kann und den sie irgendwann abgehakt haben wird: Viele Debatten in Washington drehen sich um diese Frage. Der Mann habe bereits enormen Schaden angerichtet, womöglich bleibenden Schaden, sagen die Pessimisten. Mehr als irgendwo sonst auf dem Feld der politischen Kultur.
Ein amerikanischer Präsident, der in der Presse einen Feind sieht, das hat es seit Richard Nixon nicht mehr gegeben. Einen US-Präsidenten, der Unwahrheiten wiederholt und von „Fake News“spricht, sobald die Medien widersprechen, gab es noch nie.
Schließlich die gesellschaftliche Langzeitwirkung: Der Spalter im Oval Office zerreißt eine ohnehin schon polarisierte Republik, deren große Parteien kaum noch einen gemeinsamen Nenner finden. Das Motiv der Vereinigten Staaten von Amerika, bei ihm kommt es gar nicht mehr vor. Obama hatte damit noch eine Wahl gewonnen, auch wenn er die Risse dann nicht zu kitten vermochte. Trump kittet nicht nur nicht, er schreibt sich den Vorsatz nicht mal mehr auf die Fahnen. Ihm steht der Sinn danach, den harten Kern seiner Anhänger in seiner vorurteilsbeladenen Sicht auf das „andere“Amerika zu bestätigen, jenes eine Drittel der Wählerschaft, das ihm unbeirrt die Treue hält.
Der König des Klischees, kaum einer hat ihn treffender charakterisiert als David Frum, auch er Republikaner, einst der Redenschreiber George W. Bushs. Trump, schreibt er in einem Buch mit dem Titel „Trumpocracy“, habe darauf gewettet, dass sich seine Landsleute an dem, was sie trennt, stärker stoßen, als dass sie die gemeinsame Erfahrung ihrer Demokratie zu schätzen wissen. Fürs Erste sei die Wette aufgegangen. Trump sei Produzent, Drehbuchautor und Hauptdarsteller einer extravaganten Vorstellung im Theater der Ressentiments, schreibt Frum. „Er beschwört jeden, der solche Ressentiments teilt, eine Eintrittskarte zu kaufen und die Show zu genießen.“