Saarland steckt 100 Millionen Euro in Straßen-Erhalt
SAARBRÜCKEN (ukl) Im Saarland steht in diesem Jahr mehr Geld für den Erhalt des Straßennetzes bereit. Wie Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) gestern mitteilte, sollen hundert Millionen Euro in die Reparatur von Autobahnen, Bundes- und Landstraßen fließen. Das Land stockt seinen Anteil um 5,35 Millionen Euro auf 21,3 Millionen Euro auf. Davon sollen rund 50 größere Bauprojekte realisiert werden. Zunächst sollen mit dem Programm „Gute Straßen“die oberflächlichen Schäden behoben werden. Ab dem Jahr 2020 verfüge das Saarland wieder über einen größeren finanziellen Spielraum, sodass dann ganze Streckenzüge von Grund auf saniert werden könnten.
SAARBRÜCKEN Rund 2100 Kilometer lang ist das Netz an Autobahnen, Bundes- und Landstraßen im Saarland. Und nicht jeder Abschnitt „sieht so aus, wie es wünschenswert wäre“, sagte gestern Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD). Insgesamt rund 100 Millionen Euro sollen daher in diesem Jahr in den Erhalt dieses Straßennetzes fließen. Das Saarland stockt seine Mittel für die Landstraßen im Vergleich zum Vorjahr um 5,35 Millionen Euro auf insgesamt 21,3 Millionen Euro auf.
Rund 50 größere Landstraßenprojekte mit einem Volumen über 100 000 Euro sind in diesem Jahr geplant. Durch die bessere finanzielle Ausstattung des Landesbetriebs für Straßenbau (LfS) könnten Projekte schneller angepackt werden. Mit der ersten Maßnahme – der Fahrbahnerneuerung an der L 323 zwischen Leitzweiler und Theley – sei bereits begonnen worden. Anfang Mai sollen die Bagger für neun weitere Projekte rollen. Nicht alle Maßnahmen könnten gleichzeitig umgesetzt werden, um Staus zu vermeiden. Aber es sei auch eine Frage der Kapazitäten der Bauwirtschaft.
Zunächst sollen mit den Mitteln oberflächliche Schäden repariert werden. „Es werden Schlaglöcher, Spurrinnen, Risse und Bankettschäden erledigt sowie Arbeiten an den Entwässerungsanlagen“, erläuterte die Ministerin. Zunächst sollten die Strecken saniert werden, wo es routinemäßig schlechte Zustandswerte gebe. „Warten würde an diesen Stellen teurer werden“, sagte Rehlinger.
Die Instandsetzungsarbeiten erhöhten zwar die Sicherheit, bedeuteten aber noch keine nachhaltige Beseitigung von Schäden. „Dafür sind ab 2020 neue Anstrengungen notwendig. Dann haben wir im Rahmen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen bekanntlich einen größeren Spielraum für solche Investitionen“, sagte Rehlinger. Dieser Spielraum werde genutzt, um das Verkehrsnetz wesentlich zu verbessern. Ab 2020 sollen dann ganze Streckenzüge von Grund auf erneuert werden, also auch die unter dem Asphalt liegenden Schichten saniert werden. Dafür hätten die Vorbereitungen bereits begonnen.
Vom Bund fließen im Jahr 2018 78,8 Millionen Euro in den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen. Der Bundesanteil habe sich seit 2011 verdoppelt, sagte Rehlinger. Die Gesamtinvestitionen des Bundes einschließlich des Betriebsdienstes beliefen sich auf rund 110,6 Millionen Euro. Das wichtigste Projekt sei in diesem Bereich die Fertigstellung der A8 hinter Merzig. Dafür seien rund 40 Millionen Euro vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt seien die Mitfahrerparkplätze, die bis 2022 alle mit einer guten Beleuchtung ausgerüstet werden sollen. Die Wirtschaftsministerin zeigte sich zuversichtlich, dass der Landesbetrieb für Straßenbau die Mittel nahezu vollständig abrufen werde.
Für den Radwegeausbau stelle das Land 2018 900 000 Euro zur Verfügung. Hinzu kämen Bundesmittel. Rehlinger sprach sich dafür aus, das Planungsrecht für den Radwegebau zu vereinfachen. „Radwegebau hört sich leicht an, doch es ist extrem kompliziert“, sagte sie. Selbst wenn ein Radweg neben eine bereits bestehende Straße gebaut werden soll, müsse erneut eine komplette Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Dies koste viele Ressourcen.