Neuer Aufgalopp der SPD-Chefin
Die SPD-Justizministerin wagt das Risiko „Spitzenkandidatur Europawahl“. Parteichefin Nahles sorgt derweil für Irritationen mit dem „Parlamentskreis Pferd“.
(dpa) Im Hintergrund kracht es, die lange Europafahne fällt fast zu Boden. Der bronzene Willy Brandt steht wie immer stoisch ruhig daneben. Er hat ja hier zuletzt so manchen krisenhaften Moment erlebt. „Diese nächste Wahl ist eine Schicksalswahl“, sagt Katarina Barley im Atrium der SPD-Zentrale, als sie am gestrigen Mittwoch offiziell als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai vorgestellt wird.
Zur Schicksalswahl wird spätestens diese Wahl auch für die Frau neben ihr, SPD-Chefin Andrea Nahles. Wenn sie dann noch im Amt ist. Bei der SPD ist ja nach dem 9,7-Prozent-Debakel in Bayern und dem Absturz in Umfragen hinter Union, Grüne und AfD im Bund alles möglich. Der November könnte nach der Hessen-Wahl auch zum Entscheidungsmonat werden, wie lange die große Koalition noch hält. Barley wurde für diese erst als Außenministerin gehandelt, schließlich wurde sie Justizministerin. Bis zur Europawahl im Mai will Barley sie in diesem Amt bleiben, dann aber nach Brüssel wechseln. Es ist kein leichtes Schicksal für sie – aber es könnte sich zum Guten wenden: Sie könnte schließlich Fraktionschefin der europäischen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament werden – oder, aber unwahrscheinlich, sogar EU-Kommissarin.
Erst hatte sie Nahles abgesagt, dann akzeptierte sie die Berufung doch, bereits vor der Bayern-Wahl, die die Lage noch einmal schlimmer gemacht hat. „Es gab wechselnde Pegelstände“, räumt Barley ein. Aber bei dieser Wahl gehe es um die Zukunft eines großartigen Projektes.
Für Nahles ist die Personalie auch der Versuch eines kleinen Aufgalopps nach Wochen des Missvergnügens. Die Personalie überzeugt – aber etwas blöd wirkt, dass es parallel Befremden über ein anderes Engagement der Partei- und Fraktionsvorsitzenden gibt: Nahles lädt als eine von vier Bundestagsabgeordneten zur Gründung eines „Parlamentskreises Pferd“am 20. November ein. Ein Abgeordneter hält dies in der Fraktionssitzung erst für einen Gag der ZDF-„heuteShow“– ein anderer ruft sarkastisch: „Es gibt ja zumindest mehr Pferde als SPD-Wähler in Bayern“. Nahles gilt als eine begeisterte Reiterin. Einige Genossen fragen sich aber, ob sich Nahles mitten in der Krise ihrer Partei nicht besser komplett auf andere Dinge konzentrieren sollte.
Mit viel PS war die große Koalition zuletzt vor allem in Sachen Streit unterwegs. Keiner weiß, wie lange die Koalition hält. Wenn Barley ein gelungener Europawahlkampf mit gutem Ergebnis glückt, wäre sie durchaus auch in Berlin in Zukunft wieder eine Kandidatin für höchste Ämter. Wenngleich die Meinungen über ihre Fähigkeiten auseinander gehen. Aber die Volljuristin, die über Europarecht promoviert hat und zum ersten Erasmus-Jahrgang gehörte (Auslandsstudium in Paris), kommt mit ihrer Bürgernähe gut an. „Man darf nicht glauben, dass Berlin die Republik ist. Das Erden zu Hause ist wichtig“, sagt die 49-Jährige. Ihre Nominierung durch das SPD-Präsidium so etwas wie Begeisterung aus – Hunderte Mitarbeiter klatschen in der SPD-Zentrale Beifall.
Wichtiger für die Zukunft von Nahles und der Groko ist nun aber erst einmal das Abschneiden des hessischen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel am 28. Oktober. Danach kommt der Vorstand am 4. und 5. November zu einer Klausur zusammen. Es könnte ein Scherbengericht werden.