Der Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm spitzt sich zu
Vor dem Mannheimer Landgericht musste der Chipkonzern eine Niederlage einstecken. Seine Praktiken beschäftigen auch Wettbewerbshüter in den USA.
(dpa) Der US-amerikanische Chipkonzern Qualcomm muss in seinem Patentstreit mit Apple einen Rückschlag in Deutschland einstecken. Qualcomm hatte mit der Begründung geklagt, dass iPhones ein Patent zu Schaltkreis-Technik des Chipentwicklers verletzten. Das Landgericht Mannheim sah das anders und lehnte die Klage ab.
Qualcomm hatte im Dezember mit einem anderen Patent ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland erzielt. Apple entfernte daraufhin das iPhone 7 und das iPhone 8 aus seinen Geschäften und seinem Online-Angebot und legte Widerspruch gegen das Urteil ein.
Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem damaligen Zulieferer Qualcomm in einer Klage überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chipkonzern konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen durch Apple.
Parallel läuft in Kalifornien ein Prozess zur Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm, in der es um das Geschäftsmodell des Chipkonzerns – und damit auch das Verhältnis zu Apple – geht.
In diesem Verfahren stand jetzt Apple-Manager Jeff Williams, der für das operative Geschäft des Konzerns zuständig ist, im Zeugenstand. Williams bekräftigte, dass Apple es als unfair empfinde, dass Qualcomm für eine Lizenz auf seine Patente fünf Prozent vom Gerätepreis verlange.
Aus Williams‘ Zeugenaussage ging auch hervor, dass Apple sich mit Qualcomm beim Start des ersten iPhones im Jahr 2007 statt der prozentualen Abgabe ursprünglich auf eine feste Rate von 7,50 Dollar pro Telefon geeinigt hatte. Später habe Apple diese Vereinbarung nur halten können, weil der Konzern sich auf eine Exklusiv-Vereinbarung eingelassen habe, nach der nur Mobilfunk-Modems von Qualcomm bezogen worden seien.
Laut Williams bekommt Apple seit Beginn des Streits keine Qualcomm-Chips mehr für die neuen iPhone-Modelle. Dabei blieb unklar, woran genau die Gespräche scheiterten. Apple dürfte dadurch erst 2020 Telefone mit dem neuen 5G-Datenfunk anbieten können, wenn entsprechende Chips des Qualcomm-Rivalen Intel fertig sind.