Menschenrechtler loben Widerstand gegen Populisten

BERLIN (epd) Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sieht für Deutschland eine internationale Führungsrolle bei den Menschenrechten. Diese könne Deutschland als Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den kommenden beiden Jahren übernehmen, sagte der Exekutivdirektor von Human Rights Watch, Kenneth Roth, gestern in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Organisation.

Roth lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) für deren öffentliche Kritik im vergangenen Jahr an Russlands Präsident Wladimir Putin, an Chinas Präsident Xi Jinping und an dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Zugleich kritisierte er eine widersprüchliche Politik der Bundesregierung, etwa wenn es um Waffenexporte oder den Schutz von Arbeitnehmerrechten im Ausland gehe. Der „World Report 2019“von Human Rights Watch gibt einen Überblick über die Menschenrechtslage in mehr als 100 Staaten.

Roth betonte, die wichtigste Erkenntnis des zurückliegenden Jahres sei nicht, dass autoritäre Trends andauerten, sondern dass der Widerstand gegen sie wachse. Innerhalb der Europäischen Union und auf der Ebene der Vereinten Nationen, etwa im UN-Menschenrechtsrat, gebe es neue Staatenbündnisse, die mit Unterstützung von Bürgerrechtsgruppen menschenrechtsfeindliche Populisten zurückdrängten. Als Beispiele nannte er unter anderem die von der EU eingeleiteten Sanktionsverfahren gegen Polen und Ungarn. Zudem habe es Versuche gegeben, ein neues Blutbad in Syrien zu verhindern.