EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen
(dpa) Die EU stoppt ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste und kann damit auch keine Migranten mehr aus Seenot retten. Die gestern offiziell bestätigte Entscheidung sieht vor, bei der Anti-Schleuser-Operation Sophia vorerst nur noch Luftaufklärung zu betreiben und libysche Küstenschützer auszubilden.
Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die Regierung in Rom hatte dies gefordert, weil Gerettete nach den aktuellen Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht werden.
Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen im Jahr 2015 kamen so bereits knapp 50 000 Migranten nach Italien – mehr als 22 500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.
Für die Bundeswehr wird das Aus des EU-Marineeinsatzes allerdings vorerst keine direkten Konsequenzen haben. Da Deutschland bereits seit Februar kein Schiff mehr für die Operation Sophia stelle, müsse auch keines abgezogen werden, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Eine Anfrage, sich mit einem Aufklärungsflugzeug an der geplanten Ausweitung der Luftüberwachung von Schleuserbanden zu beteiligen, liege bislang nicht vor. Unverändert bleibe die deutsche Beteiligung an der Einsatzführung im Hauptquartier in Rom. Der zuständige Experte bleibe vor Ort, sagte der Sprecher.
EU-Militärs verwiesen darauf, dass Schiffe schon in der Vergangenheit nur zu einem sehr geringen Teil an der Aufklärung der Aktivitäten von Schleuserbanden beteiligt gewesen seien. Wirklich beeinträchtigt würden damit vermutlich nur Operationsteile, die nichts mit der Bekämpfung der Schleuserkriminalität zu tun hätten. Dazu gehörten die Bekämpfung des Waffenschmuggels und illegalen Ölhandels.