Saar-Landtag untersucht Missbrauchsskandal
Was lief schief im Missbrauchsskandal an der Homburger Uni-Klinik? Das soll ein U-Ausschuss klären.
SAARBRÜCKEN (fu) Der Missbrauchsskandal am Uniklinikum in Homburg soll nun auch im saarländischen Landtag aufgeklärt werden. Die große Koalition aus CDU und SPD will einen Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen – gemeinsam mit der Linksfraktion, die sich offen für eine gemeinsame Initiative zeigt. Die Linke hatte einen Untersuchungsausschuss zu den bundesweit beachteten Missbrauchsvorwürfen schon vor einem Monat als „unvermeidlich“bezeichnet.
Ein inzwischen verstorbener Assistenzarzt des Klinikums soll in einer Spezialambulanz der Kinder- und Jugendpsychiatrie zwischen 2010 und 2014 sexuell übergriffig geworden sein. Das Uniklinikum zeigte den Mann an, die Eltern von möglicherweise 34 betroffenen Kindern wurden jedoch lange nicht informiert. Seit dem 22. Juli beschäftigt sich im Auftrag der Staatskanzlei ein Sonderermittler mit dem Missbrauchsskandal. Ex-Kripochef Harald Schnur wird für die Ermittlungsaufgaben für ein halbes Jahr vom Innenministerium freigestellt. Die Linksfraktion hatte im Juli Zweifel an der Unabhängigkeit des Staatsdieners geäußert. Sie hatte nach dem späten Bekanntwerden der Missbrauchsvorwürfe wiederholt die Rolle der Landesregierung aus CDU und SPD hinterfragt.
Darum soll es nach Ansicht von Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, auch in einem Untersuchungsausschuss gehen. „Uns geht es in erster Linie um die politische Verantwortung“, sagte Flackug am Montag.
Nach Auskunft von CDU-Fraktionschef Alexander Funk möchte auch die große Koalition die Arbeit von Ermittlungs- und Aufsichtsbehörden durch einen Ausschuss untersuchen lassen. Daneben soll es um den Opferschutz und den Werdegang des Arztes sowie die internen Abläufe am Uniklinikum gehen. „Mit dem klaren Ziel: So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagte Funk.
„Uns geht es in erster Linie um die politische
Verantwortung.“
Jochen Flackus
Linke-Fraktionsgeschäftsführer