Franziska Giffey gibt der SPD einen Korb
Familienministerin Giffey macht SPD-Hoffnungen zunichte: Sie will nicht für die Parteispitze kandidieren. Zudem will sie ihren Ministerposten aufgeben, sollte ihr der Doktortitel aberkannt werden.
(dpa) Wenn es um den künftigen SPD-Vorsitz ging, ist in den vergangenen Tagen kaum ein Name so häufig gefallen wie der von Franziska Giffey. Hinter den Kulissen tauschten sich führende Köpfe der SPD aus dem Willy-Brandt-Haus und dem Bundeskabinett aus. Gesucht sind Hoffnungsträger ersten Ranges für die darbende Sozialdemokratie. Doch nun ist klar: Auch die Familienministerin steht nicht zur Verfügung. Denn sie kann in eigener Sache keine Klarheit schaffen – ihr droht der Verlust ihres Doktortitels.
Die SPD trifft die Absage Giffey ins Mark. In einem Brief an die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer kündigte die 41-Jährige zudem ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall der Aberkennung ihres Titels an. Sie wolle „nicht zulassen, dass das derzeit anhängige Verfahren zur Überprüfung meiner Doktorarbeit, auf das ich keinen Einfluss habe, den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder gar belastet“.
Dass Giffey vielleicht nicht mehr alle denkbaren Karriereschritte vergönnt sein könnten, war schon seit Jahresbeginn klar. Die Freie Universität Berlin prüft seit Februar die Dissertation der SPD-Politikerin wegen eines Plagiatsverdachts. In ihrer Arbeit – Thema: „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“– soll es laut Plagiatsjägern auf mehr als jeder dritten von 205 Seiten abgeschriebene Textstellen und Fehler geben. Nun schafft Giffey Klarheit für den Fall, dass sie den Titel verliert. Ihre Partei setzt Giffey mit ihrer Absage schon jetzt unter großen Druck.
Zwar will mit Parteivize Ralf Stegner nun auch ein Vertreter der Parteispitze für den Vorsitz kandidieren, an der Seite der Wissenschaftlerin Gesine Schwan. Nicht aus der ersten Reihe kommen die weiteren Sozialdemokraten, die Parteichef werden wollen, von A wie Alexander Ahrens, dem Oberbürgermeister von Bautzen, bis W wie Hans Wallow, früherer Bundestagsabgeordneter. Der Unmut in der Partei über die Hochkaräter, die sich zieren, wird immer lauter.
Denn die Reihen der Schwergewichte in der SPD lichten sich. Da lässt aufhorchen, dass Außenminister Heiko Maas den SPD-Vorsitz in einem Interview nun grundsätzlich als „Verlockung“bezeichnet – auch wenn er sich zu möglichen eigenen Ambitionen bedeckt hält. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil will nichts ausschließen, erklärte Anfang der Woche auf einer Sommerreise aber: „Ich hab gesagt, dass ich‘s nicht anstrebe und dass ich eine Vorstellung habe, wer es machen kann.“