Rehlinger: SPD muss mutiger werden
Diesen Montag will die Partei die Kandidatenliste endgültig bestätigen. Der Satiriker Jan Böhmermann sieht sich auch noch im Rennen.
(dpa/lrs) Die SPD muss nach Ansicht der saarländischen Parteivorsitzenden Anke Rehlinger „deutlicher und mutiger“werden. „Daran müssen wir konsequent arbeiten“, sagte sie am Wochenende. Am Mittwoch geht in Saarbrücken die erste von 23 Regionalkonferenzen mit den Kandidaten für die Wahl des neuen SPD-Parteivorsitzes über die Bühne.
(dpa) Bei der SPD gehen voraussichtlich acht Kandidatenduos ins Rennen um den Parteivorsitz. An dieser Bewerberlage hatte sich zunächst nichts mehr geändert, wie eine Sprecherin kurz vor dem Ende der zweimonatigen Frist am Sonntagnachmittag in Berlin sagte. Das betreffe auch den Satiriker Jan Böhmermann. Dieser ging nach eigenen Angaben aber am Sonntag zunächst davon aus, die nötigen Unterlagen noch einreichen zu können. An diesem Montag soll der Wahlvorstand der SPD zusammenkommen, um das Kandidatenfeld endgültig zu bestätigen. Die zugelassenen Bewerber sollen sich dann bei 23 Regionalkonferenzen der Basis vorstellen. Start ist am 4. September in Saarbrücken. Rund 300 SPD-Mitglieder haben sich nach Parteiangaben zum Auftakt der Regio-Konferenzen angemeldet. Man rechne aber noch mit weiterem Zulauf.
Zuletzt hatten laut SPD diese acht Duos die Voraussetzungen für die Bewerbung erfüllt: Bundesfinanzminister Olaf Scholz gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner, Europa-Staatsminister Michael Roth und die frühere nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und der Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist zog noch der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans ins Kandidatenrennen ein. Mit ihm tritt die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.
Böhmermann hatte nach eigenen Worten die SPD-Mitgliedschaft in Köthen (Sachsen-Anhalt) erhalten. Der SPD-Landesverband hatte am Samstag allerdings widersprochen. Am Sonntag teilte Böhmermann auf Twitter mit, es gebe wohl „noch immer kleinere Herausforderungen“mit seiner Mitgliedschaft. Er sei aber in Kontakt mit Unterbezirken und wolle bis Ende der Bewerbungsfrist am Sonntagabend um 18 Uhr die Unterlagen formell einreichen.
Die SPD muss nach Ansicht der saarländischen Parteivorsitzenden Anke Rehlinger „deutlicher und mutiger“werden. „Daran müssen wir konsequent arbeiten“, sagte sie in Saarbrücken. „Ich wünsche mir außerdem von meiner Partei ein wenig mehr Zuversicht, Zukunftsoptimismus und gute Laune.“Natürlich werde auch die Frage nach der Regierungsbeteiligung eine Rolle bei den Konferenzen spielen. Wichtiger sei aber, ob die Bundesregierung „die richtigen Antworten für die Alltagsthemen der breiten Mehrheit in Deutschland“gebe, sagte Rehlinger, die im Saarland stellvertretende Ministerpräsidentin ist.
Auch aus Sicht der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer sollte die programmatische Neuausrichtung der Partei unabhängig von möglichen künftigen Koalitionen erfolgen. „Eine Partei darf sich programmatisch niemals so ausrichten, wie eine Regierungskonstellation es gerade mal zulässt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in Mainz. Insofern seien neue Ideen etwa des Eckpunktepapiers für eine Vermögenssteuer auch kein Schritt hin zu einem vorzeitigen Ende der großen Koalition.