Kooperation von CDU und Grünen in Püttlingen holpert
Der neue Püttlinger Stadtrat hat Jürgen Detzler einstimmig mit 33 zu null Stimmen als Ersten Beigeordneten wiedergewählt. Bei den weiteren Beigeordneten wurde es deutlich enger. Vera Jockers-Kaltz (CDU) trat an gegen Tanja Friedrich (SPD). Gewonnen hat Jockers-Kaltz, für die 17 Ja-Zettel in der Urne lagen, während die Sozialdemokratin Friedrich 16 Stimmen erhielt. Hier bestand die angekündigte Kooperation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen (wir berichteten) ihre erste Bewährungsprobe. Nicht so bei der Entscheidung über den Dritten und letzten Beigeordneten: Dominik Becker (SPD) siegte mit 17 Stimmen über Michael Dörr (Grüne). Da die Christdemokraten 15, die Grünen zwei Sitze haben, hätte das eine rechnerische Mehrheit für den Grünen-Kandidaten bedeutet; das tatsächliche Ergebnis zeigt jedoch, dass nicht alle CDU-Ratsmitglieder für Dörr gestimmt haben. Dazu gab es eine Spitze von Astrid Schramm (Linke): „Somit war ein Mitglied der CDU einsichtig und konnte wahrscheinlich nicht mit ruhigem Gewissen Herrn Dörr als Beigeordneten wählen.“Beigeordnete vertreten abwechselnd die Bürgermeisterin in deren Abwesenheit und erhalten dafür auch eine Aufwandsentschädigung.
Dass die Stadtratssitzung überhaupt so lange dauerte, lag am zeitraubendem Procedere bei der Besetzung der Ausschüsse, denn auch dabei wurden die einzelnen Mitglieder in geheimer Wahl bestimmt. Festzuhalten bleibt, dass im Hauptausschuss, im Kultur- und Sozialausschuss, im Werksausschus sowie im Rechnungsprüfungsausschuss künftig je elf Ratsmitglieder sitzen, fünf von der CDU, vier von der SPD und je zwei von den kleineren Ratsparteien, also Linke, Grüne, AfD und Freie Wählergemeinschaft.
Die Sprecher allen Ratsfraktionen – mit Ausnahme der AfD, die keine Stellungnahme vorbereitet hatte – nutzten die Gelegenheit auch, um die Vorhaben ihrer Partei für die neue Legislaturperiode zu skizzierten. Dabei standen die Themen Stadtmitte, Mehrgenerationenhaus, Spielplätze und Seniorenarbeit im Vordergrund, ebenso Klimaschutz, gebundene Ganztagsschule, Ökologie, Veranstaltungskonzepte und Arbeitsplätzen.