Der Techniker, den Putin aus dem Hut zauberte
Michail Mischustin ist Computer-Fachmann, politisch unerfahren – und auf einmal neuer russischer Ministerpräsident. Erinnerungen werden wach.
Eigentlich müsste sein Name jedem Russen bekannt sein. Michail Mischustin ist der Mann, der in Russland die INN flächendeckend zur Anwendung gebracht hat, die russische Steueridentifikationsnummer. Ohne die zehn Ziffern funktioniert in dem Land keine Transaktion. Ohne sie lassen sich keine Rechnungen schreiben, keine Steuern zahlen. Als Präsident Wladimir Putin nach dem überraschenden Rücktritt der Regierung am Mittwochabend aber den Namen des 53-jährigen Chefs der Nationalen Steuerbehörde als neuen Premierminister aus dem Hut zauberte, waren die Russen verblüfft: Michail wer? Mischustin was?
Der Moskauer mit der sonoren Stimme ist ein politisches Leichtgewicht. Er ist ein „Aitischnik“, wie die Russen sagen, ein IT-ler durch und durch. Als die Sowjetunion am Zerbrechen war, machte er seinen Abschluss als Systemtechniker am Moskauer Institut für Werkzeugmaschinen. Er war Mitglied im Internationalen Computerclub in Moskau. Mit Freunden aus dem Studium versuchte er dabei, internationale IT-Firmen für den russischen Technikmarkt der 90er Jahre zu begeistern. Später promovierte er in Wirtschaftswissenschaften und habilitierte 2010 zum Thema „Strategie zur Formierung von Eigentumsbesteuerungen in Russland“.
Im selben Jahr wurde er zum Chef der Nationalen Steuerbehörde ernannt – wo seine Beamtenkarriere begonnen hatte: als Assistent des damaligen Leiters. Zehn Jahre war er dort, wurde anschließend erst Chef der staatlichen Agentur für Grundbuchangelegenheiten,
dann Chef für die Verwaltung von Sonderwirtschaftszonen. Daraufhin versuchte sich Mischustin, der dreifache Vater und Eishockey-Fan, zwei Jahre lang in der Privatwirtschaft, in der Firma seines einstigen Vorgesetzten aus der Steuerbehörde – bis das Jobangebot kam, die Behörde, zu dem Zeitpunkt längst umstrukturiert, selbst zu leiten.
Mischustin wird von seinen Wegbereitern als effizient und ausgeglichen beschrieben, als einer, der einen harten Führungsstil pflegt und einer, der es sich mit niemandem verscherzen will. Seine Arbeit in der Steuerbehörde gilt als vorbildlich. In früheren Interviews zeigt sich der neue Premier stolz darauf, mit dem von ihm eingeführten digitalen Steuerprogramm ein Beispiel für andere Länder zu sein. In der Tat sah Mischustin seine Funktion stets als Dienstleiter an und sorgte im undurchsichtigen Steuersystem Russlands für etliche Regulierungen, die einiges übersichtlich machen. Dabei muss er auch die Silowiki, den russischen Sicherheitsapparat, in seinen Verästelungen kennengelernt haben. Ohne solche Kenntnisse kann niemand im russischen Politsystem bestehen.
Das Steckenpferd Mischustins: die smarte Technologie, mit der er auch gegen die Korruption kämpft. Die Beamten sollten minimalen Kontakt mit ihren Kunden haben, so sein Ansatz. Die Steuererklärung lässt sich digital einreichen, die Selbstständigen im Land, die geringe Verdienste haben, können ihre Steuern mit einer App regeln. „Wir als Beamte müssen unsichtbar werden, das war immer mein Ziel“, sagte Mischustin am Donnerstag vor seiner Wahl in der Duma.
Die Entscheidung, auf eine blasse Figur zu setzen, erinnert an einen anderen Michail: 2009 machte Putin, ähnlich überraschend, Michail Fradkow zum Ministerpräsidenten. Auch er war Leiter der Steuerbehörde – und wurde nach nur drei Jahren als Premier durch den Finanzexperten Viktor Subkow ersetzt. Ähnlich wie aus dem Nichts und leichtgewichtig wie nun Mischustin. Der „Neue“gilt als talentierter Ingenieur mit systemischem Denken. Welches System aber wird er nun bauen, und vor allem: bauen dürfen?