Grüne fordern Hilfe für das Winterberg-Krankenhaus

Bundesgesundheitsminister hatte versprochen, das dem Klinikum Saarbrücken kein Schaden entsteht.

(red) „Zügig“bezahlen soll Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für alles, was das städtische Klinikum Saarbrücken bislang ausgeben musste, um sich für den Kampf gegen Corona bereitzuhalten – das fordern die beiden Grünen-Stadtverordneten, Dr. Jérôme Lange und Thomas Brass in einer Presseerklärung. Beide sitzen auch im im Aufsichtsrat des Klinikums. Mit ihrem Appell reagieren Lange und Brass auf den SZ-Artikel „Bringt Corona den Winterberg in Geldnot?“vom 28. Mai.

Die beiden Grünen konstatieren: „Die Corona-Krise stellt für die Bundesrepublik eine Krise nationalen Ausmaßes dar, und ebenso sollte sie von der Bundesregierung auch behandelt werden. In Bezug auf die Klinikfinanzierung werden die Städte allerdings noch immer nicht ausreichend unterstützt. Der gewichtige Beitrag des Saarbrücker Klinikums zur medizinischen Bewältigung der Pandemielage im Saarland hat erhebliche finanzielle Auswirkungen, die im Normalbetrieb ausgeblieben wären.“

Das Klinikum habe „für das Saarland massiv daran mitgewirkt, die staatliche Aufgabe der Abwendung der Gefahren in der Pandemielage zu bewältigen“.

Mit der Behandlung von französischen Corona-Patienten habe das Klinikum „einen gewichtigen Beitrag zur innereuropäischen Solidarität“geleistet und „in einer schwierigen Lage Schaden von der deutsch-französischen Freundschaft“abgewendet. Keinesfalls dürfe Saarbrücken „auf den hiermit verbundenen Kosten sitzenbleiben“.

Mit Blick auf Spahn erklären Lange und Brass: „Wer Exzellenz fordert und bekommt, muss sie auch bezahlen.“Gleichzeitig bezweifeln die beiden Grünen allerdings, „ob das Maßnahmenpaket des Bundes ausreicht, um die Mehrkosten“auf dem Winterberg zu decken“.

Für Lange und Brass ist klar: „Die bestehenden, komplexen Abrechnungssysteme stellen die Kliniken vor große Probleme, und das System der Abrechnung über Fallpauschalen sollte generell auf den Prüfstand kommen.“

Beim Streit um die Finanzierung der Krankenhäuser stehe im Endeffekt „die Gesundheitsversorgung in unserer Region auf dem Spiel”.