Rehlinger setzt weiter auf die Industrie
Für die Landeswirtschaftsministerin spielt das verarbeitende Gewerbe trotz aller Probleme auch künftig eine wesentliche Rolle.
Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) setzt in der Fortentwicklung des Saarlandes auch künftig auf die Stärke der Industrie. Trotz einer derzeitigen starken Kaufzurückhaltung in der Autoindustrie infolge der Corona-Krise, der noch nicht geklärten Zukunft des Ford-Standortes in Saarlouis, der anhaltenden Probleme in der saarländischen Stahlindustrie sowie der Schließung der Saarbrücker Gusswerke „muss die Industrie auch in Zukunft eine Säule des Saarlandes bleiben, wenn auch vielleicht nicht mehr in der Stärke wie bisher“, sagte die Ministerin am Mittwoch in der Staatskanzlei.
Das Saarland könne seine künftige Stärke im Strukturwandel nicht allein aus anderen Branchen wie etwa der Informationstechnik (IT) oder dem Dienstleistungssektor schöpfen. Die Stahlindustrie brauche jetzt dringend eine Forschungs- und Investitionsförderung mit Finanzhilfen des Bundes, um Anlagen zu erneuern. Ziel sei eine Produktion, die deutlich weniger CO2 enthält oder sogar komplett CO2-frei wird. Entsprechende Konzepte lägen längst auf dem Tisch, die Umsetzung sei überfällig. Auch der Druck auf die EU müsse noch einmal erhöht werden, um die Notwendigkeit der Stahlindustrie für einen modernen Wirtschaftsstandort sowie die Sicherung der Arbeitsplätze zu verdeutlichen.
Um die Autoindustrie an der Saar zu stärken, setzt Rehlinger auf eine Wasserstoff-Initiative. Insbesondere für Nutzfahrzeuge sei Wasserstoff ideal geeignet. An der Saar vertretene Unternehmen wie Ina Schaeffler oder auch Bosch hätten bereits jetzt großes Wissen in diesem Bereich. Investitionen in neue Technologien mache das Saarland zugleich attraktiver für Neuansiedlungen.
Ein „starker Staat“habe in der Corona-Krise bewiesen, dass sehr große Finanzmittel bewegt werden können. „Als starker Staat können wir auch Geldmittel bewegen, um richtig zu investieren“, betont Rehlinger, die davon ausgeht, dass es Milliarden Euro kosten wird, um allein schon die Stahlindustrie zukunftsfähig zu machen. Dieses Geld sei besser angelegt, als stattdessen Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
Corona habe die Probleme beim Strukturwandel insgesamt noch vergrößert. Nahezu alle Branchen hätten Schaden und hohe Umsatzverluste erlitten. Umfangreiche finanzielle Soforthilfen der Bundessowie der Landesregierung, auch um Entlassungen zu vermeiden, seien „ein Licht am Ende des Tunnels in der höchsten Not“. Dennoch müsse an der Saar auch in den kommenden Monaten sowohl mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet werden als auch mit „Schieflagen von Unternehmen“, die in die Insolvenz führen.
Insgesamt sind seit Beginn der Corona-Krise schon 150 Millionen Euro aus Landes- und Bundesprogrammen an saarländische Kleinund Kleinstunternehmer geflossen. Hinzu kommen 18 Millionen Euro an Krediten über Mittel der SIKB (Saarländische Investitions- und Kreditbank). Das seien „schwindelerregende Summen“, so Rehlinger.