Riegelsberger Linke greift Bürgermeister frontal an

Eine Missachtung des Riegelsberger Gemeinderates hat Joachim Schild-Schröder (Linke) in der jüngsten Sitzung Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) vorgeworfen. Schild-Schröder kritisierte, Häusle würde Sitzungsunterlagen zu spät versenden, die Ratsmitglieder „mit voller Absicht“unvorbereitet in die Sitzungen laden und mündliche Interventionen nicht ernst nehmen. Hintergrund der Vorwürfe war die Mai-Sitzung des Gemeinderates, in der den Fraktionen keine Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und Beschlussvorschlägen vorlagen, sagt Schild-Schröder. Die Unterlagen wären erst einen Tag nach der Sitzung per Post zugestellt worden.

Schild-Schröder forderte den Bürgermeister auf, diese künftig entweder rechtzeitig auf dem Postweg oder per E-Mail zu versenden.

Außerdem müsse der Bürgermeister der Einführung des Ratsinformationssystems höchste Priorität einräumen. Das Ratsinformationssystem, das in vielen Kommunen längst eingesetzt wird, ist ein IT-gestütztes Managementsystem, das digitale Informationen zu Dokumenten, Beschlüssen, Terminen und Ratsmitgliedern liefert. Häusle wies die Vorwürfe des Linke-Politikers zurück: „Wir schicken die Unterlagen fristgerecht raus. Wenn es zu verspäteten Zustellungen kommt, liegt es nicht in unserem Ermessen. Den Vorwurf, den Gemeinderat für dumm zu halten, empfinde ich als Frechheit.“