Auf Widerstand gebürstet

Am Tag nach dem EU-Gipfel und vor dem Aufstand des Parlamentes gegen die Kürzungen im Haushaltsrahmen der EU nutzten mehrere Seiten die Gelegenheit, um das Erreichte aus ihrer Sicht über den grünen Klee zu loben. Beispiel: Der Etatentwurf für die sieben Jahre ab 2021 fällt mit zehn Milliarden etwas geringer aus als der Rahmen für die auslaufende Finanzperiode. Tatsächlich, so belehrte die Europäische Kommission, liege man aber um 60 Milliarden darüber, weil nämlich die Ausgaben für Großbritannien von rund 70 Milliarden entfallen. Das sind zwar verständliche Versuche, das Ergebnis schönzureden. Aber sie werden bei den Abgeordneten nicht verfangen. Denn die Volksvertreter wollen nicht hinnehmen, dass ausgerechnet bei den besonders zukunftsträchtigen Politikbereichen deutliche Kürzungen vorgenommen wurden. Beispiel Forschung: 100 Milliarden Euro wollten die EU-Behörde und das Parlament unter anderem für den Kampf gegen Krebs und die Konsequenzen aus der Pandemie haben. Nun gibt es lediglich 76 Milliarden Euro. Das ist bitter und letztlich auch unbegreiflich. Schließlich will sich die Gemeinschaft doch als Raum für Forschung und Innovation in der Weltspitze etablieren. Aber so wird das nichts. Kein Wunder, dass die Volksvertreter mit ihrem Veto drohen.