Ratsmitglieder beschließen Videokonferenzen

Während einer Notlage soll der Regionalverbandsausschuss als Notausschuss tagen können.

(pte) Sicherheitsabstand und Masken – Corona hat auf der jüngsten Sitzung der Regionalversammlung für sichtbar Veränderung gesorgt. Angesichts der derzeitigen Entwicklung in Sachen Pandemie steht zudem die Frage im Raum, wie lange die Ratsmitglieder sich überhaupt noch auf diese Weise im Festsaal des Saarbrücker Schlosses treffen können. Um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, haben die Mitglieder der Regionalversammlung sich daher nun die Möglichkeit gegeben, ihre Sitzung auch online per Videokonferenz durchzuführen. Für den Fall, dass dies technisch nicht gewährleistet werden kann, soll die Beschlussfassung an den Regionalverbandsausschuss als sogenannten „Notausschuss“gehen, wie es in der entsprechenden Beschlussvorlage steht.

Leicht fiel den Ratsmitgliedern diese Entscheidung allerdings nicht. Vor allem die CDU-Fraktion äußerte Bedenken bezüglich der angepeilten Video-Lösung. Nach der Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Norbert Moy könnten Videokonferenzen eine geordnete Kommunikation

zwischen den einzelnen Mitgliedern nur bedingt sicherstellen. Und selbst Regionalverbandsdirektor Peter Gillo schien Bedenken zu haben. So könne er sich die kommende Regionalversammlung im Dezember, bei der es vor allem um die Abstimmung des kommenden Haushaltes geht, „als Videokonferenz nur schwer vorstellen.“

Weniger Bedenken äußerte dagegen Patrick Ginsbach (Bündnis 90/Die Grünen). „Unwohlsein“könne kein Hindernisgrund für die Durchführung von Videokonferenzen sein, erklärte er vor der Regionalversammlung. Für Abstimmungen gebe es zahlreiche Online-Lösungen. Auch die Gefahr, dass alle gleichzeitig durcheinander reden könnten, sei eher gering, da sich ohnehin nur eine Handvoll der Ratsmitglieder regelmäßig zu Wort melden würden.

Ob die kommende Sitzung der Regionalversammlung bereits per Videokonferenz stattfinden wird, ist derzeit noch unklar. Auf der jüngsten Sitzung erklärte Peter Gillo, dass man „solange wie möglich versuchen werde in Präsenzform zu bleiben.“

FOTO: TOM PETERSON Bald auch als Videokonferenz? Dass dies zumindest möglich sein soll, dafür entschieden sich die Mitglieder der Regionalversammlung.