Grüne hoffen auf „größten Parteitag“ihrer Geschichte

(dpa) Vor dem digitalen Bundesparteitag der Grünen hat der politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Führungsanspruch der Partei unterstrichen und kontroverse Debatten angekündigt. „Das wird der größte Parteitag der grünen Geschichte“, sagte Kellner am Mittwoch über die dreitägige Tagung im Internet an diesem Wochenende, denn es sollten auch Menschen erreicht werden, die sonst nicht zu Parteitagen der Grünen kämen. Das neue Grundsatzprogramm, das die Grünen beschließen wollen, sei „sicherlich das intensivste diskutierte Programm der Grünen-Geschichte“. Es habe 1300 Änderungsanträge geben, er erwarte „sehr spannenden Debatten“.

Es ist das vierte Grundsatzprogramm der Grünen, das bisher gültige stammt von 2002. Nun werde deutlich, dass die Grünen „eigenständig“seien und „keine Korrektur zu anderen Parteien“, sagte Kellner. „Wir formulieren einen Führungsanspruch. Als Bündnispartei machen wir ein Angebot an die Breite der Gesellschaft.“Die Aufgabe dieser Zeit sei, eine krisenfeste Gesellschaft demokratisch zu gestalten. Kontroversen werden etwa zu den Themen Grundeinkommen, Volksabstimmungen, Gentechnik, der Haltung zur Marktwirtschaft und zur Nato erwartet.

Eigentlich wollten die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm in Karlsruhe beschließen, wo sie 1980 auch gegründet worden waren. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag nun rein digital statt.