SPD zeigt sich im Wahljahr zuversichtlich
Die Fraktionsklausur der SPD haben nicht nur Krisenthemen, sondern auch die Zuversicht bestimmt: Die SPD will den Kanzler stellen, sich sozialen Themen widmen und transnationaler werden.
(dpa) Die SPD will sich im Wahlkampfjahr vor allem den Folgen der Corona-Pandemie widmen. Trotzdem dürfe der Blick auf die Zukunft nicht vernachlässigt werden, sagte der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zum Abschluss der zweitägigen SPD-Fraktionsklausur am Freitag in Berlin. Trotz der schlechten Umfragewerte zeigte sich die SPD auch im Bezug auf die Bundestagswahl zuversichtlich.
„Wir spielen auf Sieg“, bekräftigte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Rande der Klausur. Bei den bundesweiten Umfragen liegt die SPD zu Jahresbeginn allerdings nur bei 14 bis 16 Prozent, wie fast im gesamten vergangenen Jahr. Umfragewerte seien nur eine Momentaufnahme, meinte Fraktionschef Mützenich. „Sozialdemokratische Ideen und Hartnäckigkeit“zahlten sich letztendlich aus. Ihr endgültiges Wahlprogramm wollen die Sozialdemokraten auf einem Parteitag am 9. Mai verabschieden.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie
setzt die Fraktion auf die angelaufene Impfaktion. „Die große Hoffnung ist natürlich der Impfstoff“, so Mützenich. Hier bemängelte er die Herangehensweise
von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Bezug auf die Impfkampagne. Spahn habe sich zu sehr auf den innerparteilichen Parteikampf konzentriert und weniger auf seine Aufgabe als Gesundheitsminister. Der CDU-Politiker unterstützt Armin Laschets Kandidatur für den CDU-Vorsitz, der Ende Januar entschieden werden soll.
Wichtige Themen der Corona-Krise sind laut Mützenich auch die Folgen der Pandemie für die Menschen, die ohnehin schon soziale und wirtschaftliche Probleme hätten. Diese seien nun noch mehr auf Hilfe angewiesen. Dem wolle sich die SPD widmen, so der Fraktionsvorsitzende. Außerdem müsse es im Bereich Klimaschutz und Digitalisierung weitergehen. „Alles was wir unternehmen können, vonseiten eines starken Staates, wollen wir nutzen“, sagte er.
Darüber hinaus müssten aus Sicht der SPD die transatlantischen Beziehungen neu justiert werden. Hierzu habe die SPD Beschlüsse gefasst und stelle sich auch zum Teil gegen die Bundesregierung. „Wir sind anschlussfähig als sozialdemokratische Partei und gehen auch voran“, erklärte Mützenich.