Rüstungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet
Deutschland hat der Nato erneut Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Die Bundesregierung übermittelte für das laufende Jahr einen Betrag von 53,03 Milliarden Euro in die Brüsseler Bündniszentrale.
(dpa) Deutschland hat der Nato erneut Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur übermittelte die Bundesregierung für das laufende Jahr einen Betrag von 53,03 Milliarden Euro in die Brüsseler Bündniszentrale. Dies entspricht einer Steigerung um 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für 2020 waren die Ausgaben zuletzt auf rund 51,39 Milliarden Euro beziffert worden.
In der Nato-Zentrale wird gehofft, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland den transatlantischen Streit um eine fairere Lastenteilung im Bündnis weiter entschärfen kann. Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass er auch vom neuen US-Präsidenten Joe Biden
Druck bei diesem Thema erwartet.
„Alle US-Präsidenten haben sich in den vergangenen Jahrzehnten für mehr Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Partner eingesetzt“, sagte er zum Jahreswechsel. Biden habe die europäischen Verbündeten bereits vor seiner Wahl aufgefordert, mehr zu investieren.
Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war der Druck zuletzt besonders groß gewesen. Bei einem Nato-Gipfel in Brüssel hatte Trump 2018 sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Die zwei Prozent sind eine Zielgröße, die nach einer Selbstverpflichtung aus dem Jahr 2014 alle Bündnispartner anstreben wollen.
Die deutschen Verteidigungsausgaben im Jahr 2020 entsprachen den letzten öffentlichen Nato-Kalkulationen zufolge einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 1,57 Prozent – nach 1,36 Prozent im Vorjahr. Der starke Anstieg bei der BIP-Quote war allerdings vor allem dem Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise geschuldet. Vor der Krise war so erwartet worden, dass die deutschen Ausgaben nur zu einer Quote von etwa 1,42 Prozent führen.
Die geschätzte Quote für 2021 war zunächst nicht bekannt. Sie wird von Experten des Bündnisses auf Grundlage von BIP-Projektionen internationaler statistischer Datenbanken berechnet. Schätzungen zufolge könnte der Prozentwert für 2021 trotz der deutlichen Ausgabensteigerung wieder leicht unter den von 2020 rutschen.