FCS plant für die kommende Saison
Bund und Länder beraten an diesem Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Der öffentliche Druck für Lockerungen ist stark.
Drittligist 1. FC Saarbrücken hat vor dem heutigen Heimspiel gegen Duisburg Einblick in seine Planungen für die kommende Saison gegeben. Für die nächste Spielzeit greifen dabei andere Bestimmungen als für die aktuelle.
BERLIN Wie macht sich Deutschland jetzt locker? Darum geht es im Kern, wenn sich die Spitzenvertreter von Bund und Ländern an diesem Mittwoch wieder vor ihre Büro-Bildschirme setzen, um virtuell über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Nach einem am Dienstag bekannt gewordenen Beschlussentwurf soll es bei den Öffnungen allerdings nur im Schneckentempo vorangehen. Der Lockdown bliebe demnach grundsätzlich bis zum 28. März bestehen. Über Details wird noch verhandelt. Ein Überblick über Konflikte, Konzepte und mögliche Konsens-Linien.
Ausgangslage: Zwar gehen die Infektionszahlen wegen der Mutationen tendenziell wieder leicht nach oben, aber der öffentliche Druck für spürbare Lockerungen des schon seit über vier Monate andauernden Lockdowns ist deutlich stärker gestiegen. Bekannte Handelsmarken von Deichmann über Mediamarkt und Thalia bis hin zu Karstadt/Kaufhof hatten am Dienstag gemeinsam eine großflächige Anzeige mit der Schlagzeile „Rettet unsere Läden JETZT!“geschaltet. Auch im Regierungslager gärt es wegen der Pannen bei Impfungen und Schnelltests. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Unions-Ministern am Dienstag kollektives Versagen vor. Da lässt auch der Wahlkampf grüßen: In eineinhalb Wochen werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage bestimmt. Auch die Opposition wittert Morgenluft. So startete die AfD eine Kampagne unter dem Motto „Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschaftsund Lockdown-Krise“.
Inzidenz: Bei ihrer letzten Sitzung am 10. Februar hatten Bund und Länder vereinbart, weitere Lockerungen von einer „stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen“pro 100 000 Einwohner abhängig zu machen. Diese Zielvorgabe hatte Merkel angesichts des enormen Drucks aber vor wenigen Tagen schon relativiert. Durch vermehrtes Testen, so ihre Botschaft, könne man bei der Inzidenz auch „etwas höher“als 35 gehen. Nach einem Papier von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für die anstehende Bund-Länder-Runde sollten auch Lockerungen oberhalb einer Inzidenz von 50 möglich sein, „wenn sie in Verbindung mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen im Einzelfall vertretbar sind“. Am Dienstag lag die Inzidenz deutschlandweit bei 65,4.
Öffnungen: Bislang sind nur Friseure sowie Grundschulen und Kitas wieder geöffnet. In mehreren Bundesländern
wurden darüber hinaus bereits Blumengeschäfte, Gartenmärkte und Nagelstudios wieder in Betrieb genommen. Nach dem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Sitzung an diesem Mittwoch sollen diese Einrichtungen unter strengen Hygieneauflagen überall wieder öffnen dürfen. Für den Einzelhandel sowie Museen bleibt dem Papier zufolge aber die 35er-Inzidenz im einem Land oder einer Region als Maßstab. Oberhalb dieser Marke soll der Zugang nur nach vorheriger Terminbuchung möglich sein. Und erst wenn die Inzidenz zwei Wochen lang unter 35 geblieben ist, sollen Theater, Kinos und die Außengastronomie wieder aufmachen dürfen. Eine so niedrige Inzidenz ist jedoch nicht absehbar, so dass es für diese Betriebe damit praktisch gar keine Öffnungsperspektive gäbe. Für die Reise-, Hotel
und Veranstaltungsbranche gilt das erst recht. Zu diesen Unternehmen heißt es lediglich, weitere Öffnungsschritte würden „im Lichte der Infektionslage unter Berücksichtigung der angelaufenen Teststrategie, des Impfens und der Verbreitung von Virusmutanten“auf der nächsten Sitzung beraten.
Schnelltests: Sie sollen künftig gewissermaßen zur Eintrittskarte für die Nutzung bestimmter Einrichtungen werden. Geplant ist, dass Bürger in Testzentren, Apotheken oder Arztpraxen ein- oder zweimal pro Woche einen kostenlosen Test machen können, für den es dann eine entsprechende Bescheinigung gibt. Darüber hinaus müssen Betriebe ihren in Präsenz Beschäftigten solche Tests anbieten. Auch in Schulen und Kitas sollen sich Mitarbeiter beziehungsweise Schüler wöchentlich testen lassen. Umgesetzt werden soll das alles schrittweise „bis Anfang April“. Die Vorsicht resultiert daraus, dass derzeit noch nicht ausreichend Tests vorhanden sind und die Test-Infrastruktur ebenfalls zu wünschen übrig lässt. So wies etwa der Apothekerverband ABDA kürzlich darauf hin, dass nicht alle Apotheken Schnelltests anbieten könnten, weil dazu extra Räume erforderlich seien.
Impfungen: Bis zum Wochenende werden etwa elf Millionen Impfdosen an die Länder ausgeliefert sein. Bislang haben aber erst rund fünf Prozent der Bevölkerung wenigstens eine Dosis erhalten. Das liegt auch am Impfstoff von Astrazeneca, der trotz seiner erwiesenen Wirksamkeit in den meisten Ländern ein Ladenhüter ist. Bayerns Regierungschef
Markus (CSU) hatte deshalb dafür plädiert, dieses Serum für alle Impfwilligen freizugeben. Aber das lehnte die Bundesregierung erst einmal ab. Andere Ministerpräsidenten warnten ebenfalls vor einem Auflösen der Impf-Reihenfolge. Das könne zu einem „Impfchaos“führen, meinte Saarlands Regierungschef Tobias Hans (CDU). In dem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Sitzung wird allerdings für eine „flexiblere Umsetzung von Impfungen“plädiert. Die tatsächliche Priorisierung soll „nach jeweiliger ärztlicher Einschätzung vor Ort“erfolgen. Das bedeutet: Auch die Haus- und Fachärzte können künftig bei der Impfreihenfolge mitreden, denn sie sollen ab April „umfassend“mitimpfen. Auch hier sind von der Logistik bis zur Vergütung aber noch viele Fragen ungeklärt.