Können es Spahn und Scheuer in Sachen Corona-Tests richten?
Die beiden Minister sollen eine Taskforce leiten. Der Spott im Netz ist riesengroß. Grüne und FDP sprechen von „Absurdität“und „Managementversagen“
Im Netz rollte eine Welle des Spotts über die beiden Minister hinweg. Und auch im Bundestag konnten sich am Freitag einige Abgeordnete einen Seitenhieb nicht verkneifen: „Was für ein Traumpaar, Jens Spahn und Andreas Scheuer“, stichelte etwa der Liberale Andrew Ullmann mit breitem Grinsen. Der CDU-Gesundheitsminister leitet nun zusammen mit dem CSU-Verkehrsminister die „Taskforce Testlogistik“– kann das gutgehen?
Im Dickicht der vielen Corona-Beschlüsse von Kanzlerin und Ministerpräsidenten am Mittwoch wäre das Vorhaben auf Seite sechs des Beschlusspapiers beinahe untergegangen: „Bund und Länder bilden eine gemeinsame Taskforce Testlogistik, um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Schnelltests einschließlich Selbsttests für die Bedarfe der öffentlichen Hand sicherzustellen“, heißt es da. So weit, so gut. Dann folgt aber der Zusatz:
„Diese wird gebildet unter der gemeinsamen Leitung des BMG und des BMVI (…)“, also unter Führung von Spahn und Scheuer. Zwei Minister, die derzeit vor allem eins haben:
Jede Menge Probleme.
Feuer frei hieß es daraufhin im Netz. „Ausgerechnet diese beiden“würden sich nun um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Tests kümmern. Martin Sonneborn und seine Truppe „Die Partei“spotteten: „Corona-Taskforce Scheuer & Spahn: Wie weit darf Satire gehen?“Andere schrieben bei Twitter, das passe wie die Faust aufs Auge, der eine verspreche Schnelltests ohne sie bestellt zu haben, „der andere macht schon mal Verträge fix, ohne dass er eine gesetzliche Grundlage dafür hat“. Spahn werden das Impfchaos und die zu spät einsetzende Teststrategie angelastet. Er ist vom Krisenmanager zum Prügelknaben in der Corona-Krise geworden, was sich auch bei den Beratungen von Bund und Ländern gezeigt hatte. Mehrfach wurde er dort scharf kritisiert. Scheuer wiederum hat das Pkw-Maut-Desaster verursacht. Er unterschrieb die Verträge, ohne das Urteil des Europäischen Gerichtshofes abzuwarten, der die Gebühr nur für Ausländer dann kippte. Der Schaden für den Steuerzahler könnte immens werden. Auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestages kümmert sich um die Angelegenheit. Hinzu kommen andere Pleiten wie die in den Sand gesetzte Reform der Straßenverkehrsordnung. In Berlin fragen sich viele ohnehin, warum er überhaupt noch im Amt ist.
Besonders erfolgreich im Netz war ein Tweet der „Heute Show“: Die Aufgabe für Spahn und Scheuer sei so, „als würde man der sinkenden Titanic die brennende Hindenburg zur Unterstützung schicken“. Ernsthafter fiel die politische Kritik aus: Eine
„Taskforce“hätte vor einem Jahr eingerichtet werden müssen, so Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Dies jetzt zu tun, sei die „größte Absurdität“. Der Vorgang belege nur das „Managementversagen innerhalb der Bundesregierung“, schimpfte FDP-Chef Christian Lindner. Angesprochen darauf, ob die Bildung des Gremiums ein Affront gegen ihn sei, reagierte Minister Spahn am Freitag gelassen: „Wir stimmen uns jeden Tag in unterschiedlichen Taskforces ab.“Sie seien nichts anderes als Arbeitsgruppen. Auf die Nachfrage, wie die Abstimmung mit Scheuer erfolgen werde, antwortete Spahn: „In dem wir miteinander sprechen.“