Wie die Parteien im Saarland die Wahlergebnisse bewerten

SAARBRÜCKEN (ter) SPD und Grüne jubeln, die CDU fährt eine Schlappe ein: Am Tag nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wurden auch im Saarland die Ergebnisse diskutiert und Ursachenforschung betrieben. Für die Sozialdemokraten sei der Wahlsonntag ein guter Tag gewesen, sagte am Montag Eugen Roth, Vize-Fraktionschef der SPD im Saar-Landtag. „Dass wir entgegen dem Bundestrend in Rheinland-Pfalz eine deutliche Mehrheit verteidigen können und in dem niemals SPD gewesenen Baden-Württemberg trotz geringem Niveau stärkste Oppositionskraft sind – das sind ordentliche Fakten.“Regierungsmehrheiten seien auch ohne die Union möglich. Ein Signal in Richtung Bundestagswahl im September? „Man sollte Landtagwahlen zwar nicht überhöhen, aber man sieht, die Landschaft wird bunter“, sagte Roth. Seine Partei habe bereits die Voraussetzungen geschaffen, „auf Sieg zu spielen“. Sie habe ein Regierungsprogramm aufgelegt und mit Olaf Scholz einen „selbstbewussten und politerfahrenen Kanzlerkandidaten“. Koalitionspartner CDU bliebe diesen bislang schuldig.

Die Kanzlerfrage müsse schnell geklärt werden, spätestens bis Pfingsten, sagte CDU-Fraktionschef Alexander Funk. Mit den Wahlerfolgen der SPD und der Grünen stünde die noch offene Kandidatur aber nicht in Verbindung. Vielmehr sei es der Amtsbonus der amtierenden Ministerpräsidenten Malu Dreyer und Winfried Kretschmann gewesen. Somit griffen die Ergebnisse auch nicht auf die Bundestagswahl vor. Die Frage, ohne die Union zu regieren, stelle sich nicht. „Wir kämpfen um jede Stimme und wollen als stärkste Partei herausgehen“, sagte Funk. Auch bei der Landtagswahl im Saarland im kommenden Jahr. Dafür wolle man das Vertrauen der Bürger weiter gewinnen – was gelinge, wenn die Impfstrategie an Fahrt aufnehme, und Skandale wie die Maskenaffäre aufgearbeitet seien.

Dreyer und Kretschmann strahlten Vertrauen aus, was sich in Zeiten, „in denen alle nach Sicherheit und Kontinuität suchen“für sie ausgezahlt habe, kommentierte der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jochen Flackus, die Wahl. Seine Partei habe unterm Strich zwar kein gutes Ergebnis eingefahren. Flackus sieht das aber gelassen: „Beide Bundesländer sind nun mal keine Linken-Hochburgen. Die Ausgangslage war also schwierig.“An der Schlappe der CDU trage unter anderem die Maskenaffäre, ein schlechtes Impfmanagement sowie ein „Missmanagement des Trios“Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen Schuld. Der Frust unter den Bürgern sei groß. Die Christdemokraten hätten viele Stimmen wohl auch an Protestwähler verloren.

Allerdings nicht an die AfD. Die kassierte in beiden Ländern ebenfalls Wahlniederlagen. „In der Vergangenheit hat unsere Partei hauptsächlich von unzufriedenen Wählern profitiert“, sagte Fraktionschef Josef Dörr. Trotzdem ist er zuversichtlich was die Bundestagswahl betrifft, weil die AfD inzwischen einen „Grundstock an Wählern“habe aufbauen können, der „unsere Politik schätzt“.