Für die Instandsetzung von Straßen im Saarland stehen zu wenig Mittel und Personal zur Verfügung.
(dpa) Auch wenn der Kalender auf Frühling steht: Für Entwarnung in Sachen Straßenzustand ist es noch zu früh. Auch im April kann es noch zu Bodenfrost kommen, der neben der Glättegefahr in Einzelfällen auch die Straßenoberflächen beschädigen könnte. In der Landeshauptstadt Saarbrücken war der Winter 2020/2021 im Hinblick auf entstandene Straßenschäden ähnlich dem der Vorjahre. „Einige der größeren Schäden konnten wir zeitnah beheben, sowohl durch Sofortreparaturen als auch durch Instandsetzungsmaßnahmen“, sagte Stadtsprecher Daniel Schumann. Weitere Arbeiten würden aktuell durchgeführt.
Innen- und Bauminister Klaus Bouillon (CDU) kündigte an, zehn Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung zu stellen, um die Kommunen bei der Beseitigung der Fahrbahnmängel zu unterstützen. Die Städte und Gemeinden erhielten Festbeträge, die sich nach dem jeweiligen Anteil am gesamten kommunalen Straßennetz berechnen. Damit werde „eine faire Verteilung der Fördersumme“gewährleistet. Die Mittel sind für Instandhaltungen und Reparaturen gedacht. Bewilligungen und Auszahlungen der Beträge, die je nach Straßenlänge im Schnitt zwischen 100 000 und 400 000 Euro lägen, erfolgten unmittelbar durch das Innenministerium. Ein Antrag der Kommunen sei nicht erforderlich.
„Grundsätzlich stehen für die Instandsetzung beziehungsweise Erneuerung von Straßen nie ausreichend Mittel zur Verfügung“, sagt Jana Görgen, Sprecherin des Landesbetriebs für Straßenbau Saarland. Dies habe zur Folge, dass der Fahrbahnzustand auch nie „optimal“sein werde. Nach Auskunft Görgens fehlt es im Saarland derzeit an Personal in den Straßenmeistereien. Dies sei auch in Teilen auf einen Personalübergang hin zur Autobahngesellschaft des Bundes zurückzuführen. Freie Stellen im Betriebsdienst des Landes hätten bislang nicht vollständig wiederbesetzt werden können. Die Sprecherin betont, dass mit dem vorhandenen Personal Verkehrssicherheit und Gebrauchsfähigkeit der Straßen für alle Verkehrsteilnehmer gewährleistet werde.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Saarland appelliert, auch die Situation für Radfahrer im Blick zu haben. „Städte und Gemeinden sind gefordert, die Folgen des Winters für alle Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen gleichberechtigt zu beseitigen und nicht Autofahrende zu bevorzugen“, sagt ADFC-Landesgeschäftsführerin Irene Krohn. Schlaglöcher seien für Radfahrende gefährlich und könnten nicht nur große Schäden an den Rädern verursachen, sondern auch bei den Radlern zu Stürzen und Unfällen führen. Krohn weist darauf hin, dass sich die meisten Schäden sowie die Reparaturaufbrüche an den Straßenrändern befänden, wo sich die Radfahrer bewegen: „Die Kontrolleure der Bauhöfe fahren die Straßen und Wege mit Autos mit guter Federung ab.“Diese merkten dabei nicht, welche Schläge auch bei kleinen Unebenheiten auf die Radfahrer wirkten. Die ADFC-Landesgeschäftsführerin betont, dass es die Straßenverkehrsordnung Radlern erlaube, auf die Straße auszuweichen, wenn der Radweg stark geschädigt sei.
Auch Rheinland-Pfalz bessert Straßen aus. Aktuell werden Straßenschäden noch mit Kaltmischgut aufgefüllt, um die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer kurzfristig zu gewährleisten. Erst danach würden die Ausbesserungsarbeiten mit Heißmischgut beginnen, so Birgit Küppers, Sprecherin des Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM). Dieser Ausbesserung ist aufwendiger, aber haltbarer.
Bezogen auf das Jahr zuvor sei dieser Winter zwar „doppelt so intensiv“gewesen. Bislang liege man in der Betrachtung der Straßenschäden der Winterperiode Oktober 2020 bis Ende März 2021 aber nur leicht über einem Durchschnittswinter. Der ADAC Pfalz weist darauf hin, dass es aufgrund neuer Arbeitsschutzvorgaben – mehr Abstand des fahrenden Verkehrs zur Baustelle – bei Fahrbahnerhaltungsmaßnahmen häufiger zu Vollsperrungen komme. „Dafür müssen Autofahrer Verständnis aufbringen“, sagt Sprecherin Monika Gaß.
Nach Ansicht des ADAC Mittelrhein leiste der Landesbetrieb Mobilität zwar „sehr gute Arbeit“, erklärt Sprecher Mirco Hillmann, er könne aber „auch die verlorenen Jahre, in denen es hieß, es seien nicht genügend finanzielle Mittel für die Unterhaltung des Straßennetzes da, nicht innerhalb von ein paar Jahren aufholen.“Noch immer gebe es zu viele Straßen, die in einem schlechten Zustand seien. Man müsse im Vorfeld aktiv werden, nicht erst bei akut auftretenden Schäden.