„Ich will eine Stunde Null“
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellte sich am Dienstagabend online Fragen der Saarländer. Was die Bürger unter seiner Kanzlerschaft erwarten würde.
(ter) Während CDU-Parteichef Armin Laschet und der bayerische CSU-Ministerpräsident Markus Söder gerade um den Posten als Kanzlerkandidat der Union kämpfen, hatten die Sozialdemokraten ihren Kandidaten bereits vor Wochen gekürt. Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz will nach der Bundestagswahl am 26. September Angela Merkel (CDU) ins Amt folgen. Sofern seine Partei genügend Wähler gewinnen kann. Dafür rührt die SPD schon kräftig die Wahlkampf-Trommel. Am Dienstagabend hat sich Scholz den Fragen der Saarländer gestellt. Coronabedingt virtuell – Scholz war live aus Berlin ins Saarland geschaltet.
Er begann den Dialog mit dem Dauer-Thema Corona: „Wir müssen alles dafür tun, die Bürger zu schützen. Wirtschaftlich haben wir das ganz gut hinbekommen mit den Milliarden-Förderungen. Aber es geht auch um die gesundheitlichen Themen.“Damit spielte er auf die bundesweit einheitliche Notbremse an, die Dienstagmorgen vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde.
Warum aber stimmt die SPD Ausgangsbeschränkungen zu, fragte eine Saarländerin? Scholz erklärte dazu: „Wir merken, dass die Infektionszahlen nicht stabil sind. Sie steigen.“Der Bund und die Länder hätten sich in diesem Fall auf Maßnahmen verständigt, die auch Einschränkungen nachts betreffen. Die seien aber nur ein Baustein. „Es muss verhindert werden, dass wir uns immer weiter hinschleppen“, betonte Scholz. Angesichts der Impfungen gebe es gute Chancen, im Sommer die Pandemie in den Griff zu bekommen. Dafür dürften aber die Infektionszahlen nun nicht weiter steigen.
Es ging aber nicht nur um die Pandemie.
Was erwartet die Bürger in den kommenden Jahren, unter einer Kanzlerschaft eines Sozialdemokraten? Scholz will „Zukunftsvisionen bündeln“, so dass man noch in Jahrzehnten einen Wohlstand habe. „Damit es auch später noch gute Arbeitsplätze und ein gutes Einkommen gibt.“Außerdem müsse der Klimawandel aufgehalten werden, indem man etwa auf erneuerbare Energien setzt. Das habe das Bundeswirtschaftsministerium unter Minister Peter Altmaier (CDU) derzeit nicht auf dem Schirm. Die Stahlindustrie müsse CO2-neutral werden. Wasserstoff werde hier ein wichtiges Thema sein, sagte Scholz. „Der Staat muss dafür seine politische Verantwortung warhnehmen.“Das gelte auch für die Mobilität, insbesondere im Autoland Saarland. „Wir müssen die Elektrifizierung der Mobilität aus Deutschland heraus entwickeln.“
Was Scholz außerdem als Kanzler unbedingt angehen möchte ist eine „Stunde Null“. Er will hochverschuldete Kommunen finanziell stärken, sie von einem Teil ihrer Kassenkredite befreien. Das habe er in der Koalition mit der CDU bisher nicht umsetzen können. „Es geht hier vor allem um gleichwertige Lebensverhältnisse.“