Saarland prüft jetzt Lockerung für Geimpfte

Die Testpflicht könnte für viele fallen. Bei immunisierten Heimbewohnern wird es wohl schnell gehen.

SAARBRÜCKEN (gö) Wer gegen Corona geimpft ist oder eine Infektion mit dem Virus überstanden hat, könnte bald von der im Saarland in vielen Bereichen geltenden Testpflicht befreit werden. „Derzeit prüft die Landesregierung rechtlich, inwiefern für vollständig geimpfte Personen sowie für Genesene (bis sechs Monate nach Infektion) eine Testpflicht generell entfallen kann“, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch auf SZ-Anfrage mit. Die Pflicht, einen negativen Corona-Test vorzulegen, gibt es im Saarland derzeit unter anderem in weiterführenden Schulen und Heimen, in der wieder eröffneten Außengastronomie,

beim Friseur, bei Theater- und Konzertbesuchen und in weiten Teilen des Einzelhandels.

Weil diese Testpflicht auch für vollständig Geimpfte gilt, hat ein Saarländer vor dem Verfassungsgerichtshof Beschwerde eingelegt. Er beruft sich dabei auf das Robert-Koch-Institut, das festgestellt habe, dass bei vollständig geimpften Personen das Risiko einer Übertragung des Virus geringer sei als bei getesteten. Auch Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Linken im Landtag, hatte gefordert, vollständig Geimpfte von der Testpflicht zu befreien. Er beruft sich auf entsprechende Regelungen in Rheinland-Pfalz und Berlin. Auch die Bundesregierung darf laut den am Mittwoch vom Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz

künftig Lockerungen für Geimpfte und Genesene per Rechtsverordnung festlegen.

Ausgemacht scheint unterdessen, dass die Testpflicht für vollständig geimpfte Bewohner von Alten- und Pflegeheimen voraussichtlich in der nächsten saarländischen Corona-Schutzverordnung aufgehoben wird. Das habe die Landesregierung am Mittwoch im Pflege-Ausschuss zugesichert, wie dessen stellvertretender Vorsitzender Hermann Scharf (CDU) mitteilte. Die aktuelle Verordnung, wonach sich auch geimpfte Heimbewohner zwei Mal pro Woche testen lassen müssen, gilt noch bis Sonntag. Die Saarländische Pflegegesellschaft, Linke und SPD im Landtag kritisieren die Regelung. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass alte Menschen, die schon zweimal geimpft sind, zu zwei Testungen pro Woche verpflichtet werden“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Magnus Jung.

Betroffen wären auch Genesene – für sechs Monate