Minister rufen wegen Delta zur Einhaltung der Reiseregeln auf
BERLIN Angesichts der rasanten Ausbreitung der gefährlichen Delta-Virusvariante hat die Bundesregierung erneut zu Impfungen, regelmäßigen Tests und der Einhaltung der Reiseregelungen aufgerufen. Delta werde schon bald die dominierende Variante in Deutschland sein, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass wir noch im Juli sehen werden, dass Delta auch bei uns über 70, 80 Prozent der Infektionen ausmacht“, sagte Spahn. Das Entscheidende sei, unter welchen Bedingungen dies passiere. Aktuell geht nach Schätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) bereits die Hälfte aller Neuinfektionen auf die Delta-Variante zurück.
Laut Spahn ist das Ziel, die absoluten Infektionszahlen möglichst gering zu halten und gleichzeitig das Impftempo weiter zu erhöhen. Eine doppelte Impfung schütze auch vor Delta. Alle diejenigen, die nicht geimpft sind, rief der Minister zu regelmäßigen Tests auf. „Wir haben Tests en masse verfügbar“, betonte Spahn. Die Deutschen hätten es selbst in der Hand, ob nach einem schönen Urlaub eine schöne Zeit im Herbst komme.
Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) rief zur Einhaltung der geltenden Reisebestimmungen auf. Entscheidend sei, dass die Maßnahmen aus der Einreiseverordnung auch durchgesetzt werden. „Wer einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden“, sagte Seehofer in Berlin. Bei der Überwachung der Quarantänepflicht verwies der Innenminister auf die zuständigen Gesundheitsämter. „Die entscheidende
Kontrollmöglichkeit ist die Kontrolle durch die Gesundheitsämter“, sagte Seehofer. Reisende, die sich in den zurückliegenden zehn Tagen in einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen vor ihrer Ankunft in Deutschland eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen.
Zugleich erteilte Seehofer stationären Grenzkontrollen in den Sommermonaten eine Absage. Stattdessen soll neben der Überwachung durch die Gesundheitsämter auch die Kontrollen an Flughäfen durch die Bundespolizei verstärkt werden. Für die Einreise auf dem Landweg soll die Schleierfahndung im Bereich hinter der Grenze verdichtet werden.
Von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kam Zuspruch. „Die Zusage des Bundes, Reisende an den Flughäfen und durch verstärkte Schleierfahndung intensiver zu kontrollieren, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung zum Beginn der Sommerferien.“Holetschek kritisierte die Bundesregierung jedoch mit Blick auf Bahn- und Busreisende und forderte mehr Kontrollen.
Die Grünen forderten noch konsequentere Kontrollen der Test. „Statt weiterer Verschärfungen brauchen wir mehr und konsequentere Kontrollen der Tests vor Ort an den Flughäfen und einen schnelleren Austausch der Daten in der EU“, sagte Franziska Brantner, europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Welche Bestimmungen bei der Rückkehr nach Deutschland aus dem Urlaub gelten, hängt vom jeweiligen Reiseland ab. Für Virusvariantengebiete, darunter derzeit noch Portugal und Großbritannien, gelten die strengsten Regeln mit einer 14-tägigen Quarantänepflicht, von der sich Reisende nicht freitesten können. Bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten kann man sich frühestens nach fünf Tagen aus der zehntägigen Quarantäne durch einen Negativ-Test befreien. Bei einfachen Risikogebieten entfällt die Quarantänepflicht bereits ab dem Moment, ab dem ein Impf- oder Genesenennachweis oder ein negativer Testnachweis übermittelt wurde. Für alle Reisenden, die per Flugzeug einreisen, gilt unabhängig vom Reiseland eine Testpflicht.