Wer übernimmt die Führung bei den Saar-Grünen?
Grünen-Landeschefin Barbara Meyer- Gluche zieht sich zurück. In der Partei richten sich nun viele Blicke auf Hubert Ulrich.
SAARBRÜCKEN (fu) Die Reihen bei den Grünen im Saarland, sie lichten sich. Nachdem Landesparteichefin Barbara Meyer-Gluche ihren Rückzug angekündigt hat, stellt sich die Frage nach ihrer Nachfolge. Mit ihr geben Landesvize Jerome Lange und der politische Geschäftsführer Patrick Ginsbach bei einem Parteitag am 17. Juli ihre Ämter auf. Und das, nachdem es bereits vier Rücktritte aus dem Landesvorstand gegeben hatte. Kehrt nun Hubert Ulrich an die Parteispitze zurück? „Das werde ich ganz sicher nicht“, sagt der Ex-Grünen-Chef am Montag. „Ich habe mich von der Landesebene völlig verabschiedet.“
Unklar ist, wer sich derzeit ein Spitzenamt antun würde– und wer angesichts der vielen Gräben in der Partei eine Mehrheit fände. Ulrich warnt vor dem „Grünen Bündnis“, einem Zusammenschluss seiner Gegner. „Wenn diese Leute die Führung im Landesverband übernehmen, gehen wir in die linksverträumten Achtzigerjahre der Grünen zurück“, sagt er.
Ulrich möchte weiterhin in den Bundestag. Seit ihn der Landesparteitag am 20. Juni zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt hat, zerlegt sich die Partei im Konflikt um diese Personalie. „Ich bin nicht der, der diese Situation verursacht hat“, erklärt Ulrich. „Die Ursache für dieses ganze Desaster liegt beim alten Landesvorstand, insbesondere bei Markus Tressel und Tina Schöpfer.“Bereits am Wochenende hatte der 63-Jährige gesagt, das einzige, was man ihm vorwerfen könne, sei die Kandidatur für die Parlamentswahlen am 26. September.
Nicht nur der Landesvorstand der Partei, auch die Kandidatenliste für die Bundestagswahl leert sich aufgrund des internen Streits. Unmittelbar nach dem Parteitag hatte Irina Gaydukova den Listenplatz zwei geräumt. Sie war durch einen Mitschnitt ihres Auftritts bei der Wahlversammlung bundesweitem Spott und Häme ausgesetzt gewesen. Hinter Gaydukova rangierte Astrid Hilt. Die Grünen-Stadträtin aus Neunkirchen trat am Sonntag von ihrer Kandidatur zurück.
Der Listenplatz habe sie „zunehmend in eine personalpolitische und persönliche Auseinandersetzung hineingezogen, die ohne Rücksicht auf die politischen Ziele der Grünen im Saarland und im Bund ausgetragen wird“, erklärte Hilt. Sie schloss sich „nachdrücklich“dem Vorschlag an, den ein Anwalt der Parteiführung zum Umgang mit der Wahlliste gemacht hatte. Demnach soll der Landesvorstand die wegen eines möglichen Rechtsfehlers in Frage stehende Liste für ungültig erklären und neu wählen lassen. Dafür hatte Noch-Parteichefin Meyer-Gluche im eigenen Vorstand keine Mehrheit gefunden.
Spitzenkandidat Ulrich drängt darauf, dass die Parteiführung die
Landesliste bei den Wahlbehörden einreicht. „Man kann diese Liste einreichen“, sagt Ulrich. „Und die Landeswahlleiterin nimmt sie an oder nimmt sie nicht an.“Nicht ausgeschlossen erschien am Wochenende, dass Ulrich ein ordentliches Gericht zur Klärung anruft. Das müssten seine Anwälte entscheiden, hatte er vor dem Rückzug von Meyer-Gluche gesagt.
Derweil warteten die Ulrich-Gegner auf Nachricht vom Bundesschiedsgericht der Grünen. Sie hatten die Landesliste vor dem Parteigericht im Saarland angefochten. Sechs Mitglieder des Landesschiedsgerichts erklärten sich jedoch für befangen, darunter Ulrichs Tochter. Daher gab man das Schiedsverfahren nach Berlin ab. Dort verwies man es am Montag zur Entscheidung nach Rheinland-Pfalz.