Der Gesundheitsminister hat ein Eigentor geschossen
nLeamuteFrabllarcühckhzaiethmeirt in Sachen Corona-Isolationspflicht ein Eigentor geschossen. Der Bundesgesundheitsminister war nach scharfer Kritik an seinem Plan, wonach infizierte Bürger ab Mai nur noch freiwillig in Isolation gehen sollten, gehörig unter Zugzwang geraten. Innerhalb von 36 Stunden kassierte er das Vorhaben und räumte einen persönlichen Fehler ein. Das ist ihm hoch anzurechnen, weil es leider nicht selbstverständlich ist in der Spitzenpolitik. Viel zu oft halten Regierungsvertreter an Fehlentscheidungen aus Trotz oder Eitelkeit fest, um nicht als geschwächt zu gelten. Nicht so Karl Lauterbach. Obwohl dem ursprünglichen Plan ein Beschluss der Gesundheitsminister der Länder vorausgegangen war und das Robert-Koch-Institut, Fachleute aus dem Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter für den Weg der freiwilligen Isolation waren, nimmt Lauterbach das Kommunikationsdesaster jetzt allein auf seine Kappe. Das ist konsequent und richtig.
Als langjährigem Spitzenpolitiker hätte ihm die Wirkung jedoch im Voraus klar sein müssen. Mitten in der Debatte um ein Ende der Maskenpflicht und anderer Beschränkungen und mitten im Streit um die Notwendigkeit einer allgemeinen Impfpflicht musste eine solche Meldung als weiterer Lockerungsschritt wahrgenommen werden. Frei nach dem Motto: Ab Mai sind der Durchseuchung keine Grenzen mehr gesetzt, wenn gegenseitige Rücksichtnahme und gesunder Menschenverstand über Bord geworfen werden. Schließlich hätten Infizierte in Geschäften ohne Maske einkaufen können, wären sie nur skrupellos genug gewesen. Dies ist zwar angesichts der völlig überlasteten Gesundheitsämter und kaum stattfindenden Kontrollen auch weiterhin möglich – verstößt dann aber gegen klare Rechtsvorschriften. Bei einer freiwilligen Isolation hätten wohl viel mehr Menschen die Schwelle zu unvernünftigem Verhalten überschritten. Daher ist es zu begrüßen, dass sich auch künftig Corona-Infizierte in Isolation begeben müssen und bei Verstößen mit Strafen rechnen müssen.
Für Lauterbach wird der Vorgang trotz aller Reue nicht ohne Folgen bleiben können. Ein Rücktritt wäre maßlos übertrieben und nicht angemessen. Auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sah sich nicht mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, als sie vor einem Jahr nach einer denkwürdigen Ministerpräsidentenkonferenz die berühmte Osterruhe ausrief und sich angesichts massiver Kritik aus der Wirtschaft kurz danach dafür entschuldigte und die Pläne kassierte.
Lauterbach muss sich nun aber fragen, wie er ein solches Desaster künftig verhindern will. Er gibt mit seinem Zickzack-Kurs Wasser auf die Mühlen seiner Kritiker, die ihm zwar vor Amtsantritt seine fachliche Kompetenz nicht abgesprochen hatten, sehr wohl aber die Fähigkeit, in der Krise ein Schlüsselministerium zu leiten, dessen Kommunikation nach außen höchste Bedeutung hat. Schließlich sind die aktuellen Lockerungen, Beschränkungen und Ausnahmeregelungen für die meisten Bürger kaum noch zu durchschauen. In so einer Lage zusätzliche Verwirrung zu stiften, zerstört wichtiges Vertrauen.