PRESSESCHAU
Die „Südwest Presse“(Ulm) schreibt zum Euro-Beitritt Kroatiens:
Da sage noch einer, der Euro sei keine Erfolgsgeschichte. Jetzt will mit Kroatien das 20. EU-Mitgliedsland der europäischen Währung beitreten. Herzlich willkommen! Zu hoffen ist, dass das Land tatsächlich seine Preise und die Staatsverschuldung im Griff hat. Mit nicht einmal vier Millionen Einwohnern ist es zwar klein. Aber wir erinnern uns noch an Probleme von Griechenland bis Zypern, wie schnell das scheinbar stabile Währungssystem ins Wanken geraten kann.
Die „Rhein-Zeitung“(Koblenz) blickt auf das Treffen von Bund und Ländern:
Die Gesundheitsminister der Länder haben bereits deutlich gemacht, was wieder notwendig sein könnte im Herbst: eine Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen, auch neue Zugangsbeschränkungen. Die Länder haben somit recht, wenn sie darauf verweisen, dass der Bund jetzt die rechtlichen Rahmenbedingungen für all das zügig setzen muss. Er war es schließlich auch, der mit der letzten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes den Ländern viele Möglichkeiten im Corona-Kampf genommen hat. Das wissen Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach genau. Aber auch nach dieser Ministerpräsidentenkonferenz bleibt offen, ob es die FDP ebenso weiß.
Der „Münchner Merkur“meint zu Ungarn und Präsident Orbán:
Die Ungarn hatten sich 1956 dem Moskauer Machtanspruch entgegengestemmt. Dass ausgerechnet der Präsident dieser damals so tapferen Ungarn jetzt der Einzige in der EU ist, der den vergleichbaren Freiheitsanspruch der Ukrainer in Frage stellt, ist schwer zu ertragen. Eine Erklärung für Viktor Orbáns Putin-Nähe ist, dass sein Konzept einer „illiberalen Demokratie“sich an Putins Autokratie orientiert.
Der „Reutlinger General-Anzeiger“kommentiert den Ukraine-Krieg:
Russland darf nicht gewinnen, die Ukraine nicht verlieren. Im Prinzip bedeutet es dasselbe. Oder doch nicht? Was bedeutet gewinnen? Gewinnt die Ukraine, wenn sie Russland besiegt, oder wenn sie den Gegner bis an die eigenen Grenzen zurückwirft und folglich alle derzeit besetzten Gebiete zurückerobert? Oder hat die Ukraine schon bei einem Patt gewonnen, also einem Stellungskrieg, bei dem keine Seite mehr Geländegewinne macht? Aus russischer Sicht, aus Wladimir Putins Sicht, käme das angesichts der anfänglichen Ambitionen wohl einer Niederlage gleich, auch wenn es niemand zugeben würde. Für die Ukraine käme ein solches Patt wohl einer Niederlage gleich, weil sie Gebietsverluste hinnehmen müsste.