Bei den Saar-Grünen geht es zur Sache – Hubert Ulrich sauer

SAARBRÜCKEN (kir) Das Vorpreschen führender Saar-Grüner mit einer öffentlichen Erklärung zur Erneuerung des Landesverbandes treibt neue Unruhe in die Partei. Der frühere Landeschef Hubert Ulrich, gegen den sich die Erklärung richtet, wirft den Unterzeichnern vor, innerparteiliche Gegner ausgrenzen zu wollen. „Das ist das Ziel der sogenannten Erneuerung und ist sehr undemokratisch“, sagte Ulrich. Die Unterzeichner wollten von ihrer eigenen Erfolglosigkeit ablenken. Die 4,9 Prozent bei der Landtagswahl trotz bundesweiter Umfragewerte von 18 bis 20 Prozent seien „der größte Misserfolg in der Geschichte der saarländischen Grünen“, sagte Ulrich. „Dafür suchen die dafür Verantwortlichen nun Schuldige.“

Ulrich und seine Umgebung wurden nach eigener Aussage von dem Papier überrascht. Die stellvertretende Landesvorsitzende, Kreisvorsitzende und Saarlouiser Ortsverbandsvorsitzende Kiymet Göktas erklärte: „Offenkundig wurde dieses Dokument nur ‚ausgewählten‘ Grünen zugeschickt.“

Unterzeichner waren unter anderem die Landeschefs Uta Sullenberger und Ralph Nonninger, ihre Stellvertreter Claudia Schmelzer und Volker Morbe sowie zahlreiche Kreis- und Ortsvorsitzende. In der Erklärung ist unter anderem von „einem fragwürdigen Demokratieund Werteverständnis einzelner Personen“die Rede. Der Erneuerungsprozess schreite voran und der Zusammenhalt in der Partei sei „nie größer“gewesen.

Ulrich sagte, er habe sich immer an Satzung und Parteienrecht gehalten. Ex-Landeschef Markus Tressel und der frühere Bildungsminister Klaus Kessler, die beide zu den Unterzeichnern der Erklärung gehören, hätten immer gerne seine Unterstützung für ihre Posten und Mandate angenommen und sich unter seiner Führung 20 Jahre lang „sehr wohl gefühlt“; nun solle alles Teufelszeug sein.