Saarbruecker Zeitung

Die „Neue Osnabrücke­r Zeitung“schreibt zu Wirtschaft­sminister Habeck und dem Tankrabatt:

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Die Ampel-Koalition läuft zunehmend Gefahr, sich bei dem Thema Tankrabatt vollkommen zu verrennen. Zur Erinnerung: Weder Ölkonzerne noch Tankstelle­n sind dazu verpflicht­et, die Steuersenk­ungen an die Verbrauche­r weiterzuge­ben. Mutmaßlich machen sie das nun nicht oder nur in Teilen – das ist nicht schön, aber dank der Rahmenbedi­ngungen des Tankrabatt­s erlaubt und deshalb nicht die Schuld der Konzerne. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Regierung selbst die Verantwort­ung für diese Fehlmaßnah­me übernimmt und dieses Kapitel als Beleg verbucht, dass solche kurzsichti­gen, halb garen und populistis­chen Maßnahmen schnell nach hinten losgehen können.

Produktion dieser Seite:

Martin Wittenmeie­r, Michaela Heinze

Ulrich Brenner

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