Die „Neue Osnabrücker Zeitung“schreibt zu Wirtschaftsminister Habeck und dem Tankrabatt:
Die Ampel-Koalition läuft zunehmend Gefahr, sich bei dem Thema Tankrabatt vollkommen zu verrennen. Zur Erinnerung: Weder Ölkonzerne noch Tankstellen sind dazu verpflichtet, die Steuersenkungen an die Verbraucher weiterzugeben. Mutmaßlich machen sie das nun nicht oder nur in Teilen – das ist nicht schön, aber dank der Rahmenbedingungen des Tankrabatts erlaubt und deshalb nicht die Schuld der Konzerne. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Regierung selbst die Verantwortung für diese Fehlmaßnahme übernimmt und dieses Kapitel als Beleg verbucht, dass solche kurzsichtigen, halb garen und populistischen Maßnahmen schnell nach hinten losgehen können.
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Martin Wittenmeier, Michaela Heinze
Ulrich Brenner