Zitterpartie für Macron-Partei

Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs im Département Moselle zeigen deutlich, wie das Gefühl des Aufbruchs, das 2017 mit der neuen Macron-Bewegung „En Marche“herrschte, nach fünf Jahren verpufft ist. Eroberten ihre Kandidaten bei der vorigen Parlamentswahl fast alle Wahlkreise im Département, werden es am kommenden Sonntag nur noch die Hälfte – wenn es gut läuft. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Für viele der „En Marche“-Abgeordneten war diese Wahl die erste bedeutsame politische Erfahrung. Einigen fiel der Spagat zwischen dem lokalen Engagement und dem Pariser Apparat schwer. Ebenso haben viele Wähler eine immer unklarere Vorstellung darüber, wofür diese Regierung und ihre Mehrheit im Parlament stehen. Das Motto „weder rechts noch links“, das Macron 2017 bediente, um die verkrusteten Gräben zwischen Konservativen und Sozialisten zu überwinden, hat sich nun gegen seine Parteikollegen gewendet. Klare Ansagen, wenn auch verstörende und nicht haltbare, macht dafür die Konkurrenz am rechtsextremen und am linken Rand. Eine klare Positionierung Macrons vermisst man ebenfalls, was die Stichwahl am Sonntag angeht. Bei Duellen zwischen dem Linksbündnis Nupes und der rechtsextremen RN hat sich die Präsidentenpartei dazu entschieden, keine generelle Wahlempfehlung auszusprechen, sondern lediglich „von Fall zu Fall“. Von einer Partei, die selbst vor zwei Monaten an die linken Wähler appellierte, für Macron gegen Le Pen zu stimmen, hat man zu Recht eine klare Aussage erwartet. Jetzt muss der Präsident um seine absolute Mehrheit und seinen Handlungsspielraum für die nächsten fünf Jahre bangen.