Schuld ist immer der Westen
Beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg betont Russland, wie international dieses sei – und verweist auf seine Partner. Über westliche Sanktionen lächelt Putin nur.
ST. PETERSBURG Der russische Präsident Wladimir Putin kommt gern zu spät. Dieses Mal beim 25. Wirtschaftsforum in St. Petersburg – einer „Jubiläumsveranstaltung“, wie viele in der Ausstellungshalle an der Newa gern betonen – sollen es Hacker gewesen sein, die dem Auftritt des 69-Jährigen im Wege stehen. Sie sollen das System, das akkreditierte Journalisten kontrolliert, gestört haben. Die Sitzung verschiebt sich. Und verschiebt sich. „Immerhin etwas, das in unserem Land immer gleich bleibt“, spotten Telegram-User. Derweil läuft eine bunte Werbung über die Bildschirme. „Russland ist eine Brücke für Dialoge. Russland steht ein für eine Welt ohne Kriege und Konflikte. Wir müssen nicht zwischen Wir und Sie teilen, wir müssen einander zuhören“, hallt es durch die Reihen.
Als der Präsident auftaucht, legt es los mit Schuldzuweisungen. Die Welt stehe vor neuen Herausforderungen, weil „unsere Partner alle Regeln unterminiert haben“. Die USA hielten sich für Gott und zwängen alle dazu, nach ihren Regeln zu spielen. „Alle anderen halten sie für Völker zweiter Sorte.“Eine solche Welt „ist zu Ende“, raunt Putin.
An seinem Pult spricht er von „Russophobie“, „sinnlosen und gedankenlosen Sanktionen“, „propagandistischer Kampagne des Westens“. Auch so manch eigener Experte habe sich davon beeinflussen lassen – „fälschlicherweise“. Putin gibt den Chauvinisten. „Wir sind starke Menschen und können jede Aufgabe lösen, dafür spricht unsere tausendjährige Geschichte.“
So manche Meldung spricht – vordergründig – für Erfolge. Der Rubel ist so stark wie seit Jahren nicht mehr. Der Leitzins ist auf Vorkriegsniveau, die Inflation ist gedrosselt. Eine völlige Pleite der Sanktionen also? So platt ist es freilich nicht. Die russische Zentralbank sei zwar professionell mit der Bankenpanik umgegangen, sagt die Wirtschaftsgeografin Natalja Subarewitsch von der Moskauer Staatsuniversität. „Ganz nach Lehrbuch.“Der größere Umbau stehe allerdings noch bevor. De facto sei der Rubel nicht mehr konvertierbar, sagt die Professorin. Der Kurs ist künstlich, von der Wirtschaftslage losgelöst.
Russland nimmt derzeit mehr ein als es ausgeben kann. Zudem sind die Preise für Öl und Gas enorm gestiegen. Die Menschen kaufen weniger. Nach anfänglicher Inflation herrscht nun Deflation. Das Land braucht allerdings Importe. Vor allem im Maschinenbau fehlt es an Ersatzteilen, auch im Verkehr oder Energiewirtschaft. Die Produktion stockt, die Arbeitnehmer sind in Kurzarbeit geschickt worden. Manche wissen nicht, ob sie den Arbeitsplatz danach überhaupt behalten werden. Die Statistik zur Wirtschaftsentwicklung hat der Staat zur Geheimsache erklärt. Die Wirtschaft stagniert, inwieweit, müssen Fachleute auf umständlichen Wegen über noch offen zugängliches Material herausfinden. „Die Disbalance zwischen Gesagtem und Tatsächlichem ist gewaltig“, sagt Natalja Subarewitsch.
Der Kreml redet den Menschen die Lage schön. „Der wirtschaftliche Krieg kann uns nicht bezwingen“, sagt Putin. Voller Hass rechnet er mit der westlichen Wirtschaftspolitik ab. „Mit unserer militärischen
Spezialoperation hat die jetzige globale Wirtschaft nichts zu tun. Sie nutzen das alles als Rettungsring, um alles auf uns zu schieben“, so der Kreml-Chef.
Die Schuld, auch für die Misere im eigenen Land, sieht Russland, wie üblich, im Westen. Ohnehin gibt sich die russische Staatsführung auf dem Wirtschaftsforum, wo lediglich von „gegenwärtiger Situation“und „bekannten Ereignissen“die Rede ist und keineswegs von Krieg, Kraft strotzend und versinkt sogleich in Selbstmitleid. Der Westen habe Vertrauen zerstört, der Westen habe die Regeln verletzt. Nun lebe man eben in einer „neuen Realität ohne jegliche Spielregeln“. Die Rolle Russlands in der Ukraine wird mit keinem Wort erwähnt, geschweige denn hinterfragt. Der Kremlherrscher lebt weiterhin in einer grotesken Parallelrealität – und niemand auf dem Forum gibt ihm Widerworte.