Tankrabatt ist ein großer Steuerflop

„Wie die Ampel über den Tankrabatt-Flop streitet“, SZ Analyse vom 14. Juni

Der von der FDP durchgesetzte Tankrabatt erweist sich als eine der größten Steuerflops der deutschen Nachkriegsgeschichte. Nicht nur, dass die Mineralölkonzerne wie erwartet die Entlastung sofort eingepreist haben, am Ende, also nach dem Ablauf des Tankrabatts, wird es dadurch auch eine massive Erhöhung der Kraftstoffpreise geben. Dies nur als ein Beispiel für diesen steuerpolitischen Schlag ins Wasser. Jetzt dafür den Minister der Grünen, Herrn Robert Habeck, verantwortlich zu machen und ihn zur Beseitigung des von der FDP verursachten Missstandes aufzufordern ist, gelinde gesagt, zynisch. Fazit: Die FDP hat sich in dieser Sache eine der größten Steuerverschwendungen der bundesdeutschen Geschichte schuldig gemacht. Sie hat, als Partei der Autofahrer, vergleichbar mit CDU/ CSU, bewiesen, dass sie nichts aus der Klimakatastrophe gelernt hat und auch nicht an einer Lösung des Problems interessiert ist. Solche Parteien haben in deutschen Regierungen und Parlamenten keinen Platz, da sie nicht Schaden vom Volk abwenden, sondern ihn offenen Auges verursachen. Der Tankrabatt war ein Fehlschlag mit Ansage. Lösung: Bildung ökologisch orientierter Koalitionen für den Bund und die Länder ohne die FDP mit einer sofortigen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 100 Kilometer pro Stunde auf den Autobahnen und Tempo 60 auf den Landstraßen und Bundesstraßen. Außerdem Sonntagsfahrverbote bis zum Ende des Ukrainekonflikts. Die Zeit der Halbheiten und des Zauderns ist vorbei, wir brauchen nachhaltige Lösungen. Jetzt und sofort!