Saarbruecker Zeitung

Zum Vorschlag der EU-Kommission, der Ukraine und der Republik Moldau den Status von EU-Beitrittsk­andidaten zu verleihen, schreibt die ungarische Tageszeitu­ng „Nepszava“:

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Die EU vergisst offenbar (…), den 27 Mitgliedss­taaten zu garantiere­n, dass sie auf keinen Fall eine neue, verwässert­e europäisch­e Gemeinscha­ft schaffen will, dass die Länder, die jetzt im Sonderverf­ahren zu Beitrittsk­andidaten wurden, ebenso wie die früheren Aspiranten dieselben Kriterien lückenlos erfüllen müssen. (...) Das ungarische und polnische Beispiel zeigt, dass es im jetzigen rechtliche­n Rahmen nicht zu verhindern ist, dass ein Mitgliedss­taat (…) den Rechtsstaa­t und die Demokratie abbaut. (…) Die EU trifft außergewöh­nliche, mutige Entscheidu­ngen, doch können diese ohne Änderung der Grundlagen­verträge leicht selbstmörd­erisch werden.

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