Lehrer fordern zügige Änderung des Infektionsschutzgesetzes
BERLIN Der Bundesvorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat die Bundesregierung aufgefordert, das Infektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause zu ändern. „Wie schwierig oder auch unproblematisch die Infektionslage im Herbst sein wird, weiß derzeit niemand“, sagte Meidinger. „Umso wichtiger ist es, dass wenigstens noch vor der Sommerpause das Infektionsschutzgesetz so nachgebessert und verlängert wird, dass die Schulen bei Bedarf in der Lage sind, zu reagieren.“
Die Infektionszahlen waren zuletzt wieder gestiegen. Das Robert-KochInstitut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der CoronaNeuinfektionen am Dienstag mit 458,5 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 416,0 gelegen ( Vorwoche: 447,3; Vormonat: 342,0). Für den Herbst und Winter befürchten Experten eine weitere Corona
Welle. Dass es zügig zu einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes kommen wird, ist nicht absehbar. Voraussichtlich wird dies erst nach der parlamentarischen Sommerpause geschehen, diese beginnt am 9. Juli. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte dazu, es gebe mit den 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten die klare Verabredung, dass man die Evaluation der Corona-Pandemielage durch das Sachverständigengremium am 30. Juni abwarten werde. Eine Reform werde rechtzeitig vor dem Auslaufen der bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen am 23. September beschlossen.
Die Kinderärzte in Deutschland fordern, dass Kitas und Schulen geöffnet bleiben müssen bei steigenden Infektionszahlen. „Bei allen Überlegungen zum neuen Infektionsschutzgesetz sollte eines unumstößlich feststehen: Dass es keine allgemeinen Kita- und Schulschließungen mehr geben wird. Auch nicht in Hotspots“, sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, auf Anfrage. „Die Zahlen verhaltensauffälliger oder übergewichtiger Kinder haben stark zugenommen, besonders Kinder aus bildungsfernen Haushalten leiden. Sie müssen aufgefangen werden“, mahnte Fischbach. Als Kinder- und Jugendärzte sei man gegen anlasslose Massentests in den Schulen. „Wer Symptome hat, sollte getestet werden. Eine Maskenpflicht im Unterricht sollte es nur in Hotspots geben“, sagte Fischbach. Ganz wichtig bleibe aber das Impfen.