Ministerin Lambrecht, die Ukraine und der Gepard
BERLIN Es beginnt nicht so gut für die Bundesverteidigungsministerin. Zum Start ihrer Befragung streikt ihr Mikrofon. Die SPD-Politikerin wirkt kurz verunsichert, dann erklärt sie, warum sich die Bundesregierung entschlossen hat, die deutsche Unterstützung für die Ukraine auch im Rüstungsbereich künftig im Internet offenzulegen. Man habe erst einmal nichts veröffentlicht, weil die Ukraine um Geheimhaltung gebeten habe, um den Russen keine Einblicke zu geben. „Da die Ukraine diese Position aufgegeben hat, werden wir jetzt diesen Weg gehen“, sagt sie dann. Und wird konkret: Die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Mehrfachraketenwerfer „Mars“in Deutschland beginne in der nächsten Woche. Der Ukraine müsse geliefert werden, was die Streitkräfte „für ihren mutigen Kampf“brauchten. Mit der Lieferung der sieben Panzerhaubitzen 2000 und der Mehrfachraketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen sei Deutschland allerdings „ziemlich an der Grenze dessen angelangt, was noch verantwortbar ist“, wenn die Landes- und Bündnisverteidigung weiter gewährleistet werden solle.
Dann beginnen die Fragen der Abgeordneten. Besonders die Opposition versucht, die Verteidigungsministerin inhaltlich zu stellen. Lambrecht schlägt sich an diesem Mittwoch ganz tapfer, sie ist vorbereitet und gibt sich durchaus selbstbewusst. Sie hetzt etwas durch die Themen – aber der Union gelingt es auch nicht, die Ministerin vorzuführen. Auf die Frage, wann genau die Bundeswehr Ersatz für abgegebene Waffen bekommen werde, macht die Ministerin keine genauen zeitlichen Angaben. „Es wird weder zulasten des Einen, noch zulasten des Anderen abgegeben. Deswegen entsteht auch keine Lücke.“
Viele Fragen drehen sich um die Fähigkeiten von Panzern. Lambrecht hat ihre Hausaufgaben gemacht, auch wenn es manchmal etwas merkwürdig klingt: „Den Gepard stellt man nicht auf Dauerfeuer, nein, das macht man nicht“, sagt Lambrecht auf die Frage eines Abgeordneten, ob der Ukraine für den Flugabwehrpanzer Gepard auch ausreichend Munition gestellt werden kann. Auf die Frage der CSU, warum Deutschland Geparden liefere, aber keine Marder, sagt Lambrecht: „Der Gepard ist kein Panzer. Der Gepard ist ja dafür da, Infrastruktur zu schützen dadurch, dass er dann mit diesem Rohr in die Luft schießt.“Am Ende der Befragung gibt es ein Wortgefecht mit dem CDU-Abgeordneten Paul Ziemiak. Dieser kritisiert, es sei „frech“, dass Lambrecht der Ukraine ihre Unterstützung versichere, aber nicht klar ausdrücke, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen solle.
Lambrecht pariert, sie lasse sich keine Worte in den Mund legen und auch nicht durch Wortklauberei etwas verdrehen. „Wir unterstützen die Ukraine in ihrem mutigen Kampf mit allem, was wir können“, betont sie. „Die Ukraine kann sich darauf verlassen, dass sie uns an ihrer Seite hat.“Was ihr Kriegsziel sei, könne die Ukraine nur allein entscheiden.