Paukenschlag im Musikschul-Streit
Quierschied und Sulzbach finanzieren gemeinsam die Musikschule in Sulzbach. Bis jetzt. Nun droht Sulzbach, den Vertrag zu kündigen.
SULZBACH/QUIERSCHIED Der Stadtrat von Sulzbach hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag einstimmig die Kündigung des Zweckverbandes Musikschule mit der Gemeinde Quierschied beschlossen. „Wir stehen voll hinter der Musikschule, aber mit Quierschied ist keine sachliche Diskussion mehr möglich. Wir wollen die Kündigung auch, um Druck aufzubauen“, erklärt Andreas Latz von der SPD.
Die Zweckverbandsversammlung Musikschule besteht aus 16 Mitgliedern – neun aus Sulzbach, sieben aus Quierschied. 2017 haben die Quierschieder beschlossen, dass sie künftig nur noch 135 000 Euro pro Jahr zur Musikschule Sulzbach-/ Fischbachtal beisteuern wollen und werden. Davor seien es etwa 30 000 Euro mehr pro Jahr gewesen. Um den Zweckverband nicht aufzugeben, hatten die Sulzbacher damals den nun fehlenden Quierschieder Anteil übernommen. Sie hätten damit seit 2017 insgesamt 152 248 Euro mehr für die Musikschule gezahlt.
Diese Zahlen stellte Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam (CDU) am Donnerstag im Stadtrat vor. „Die Quierschieder behaupten immer, dass wir trotz Mitübernahme der anteiligen Umlage aufgrund der Entwicklung und der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes insgesamt rund 248 000 Euro gespart hätten. Doch das stimmt nicht. Fakt ist, dass wird seit 2017 152 248 Euro mehr bezahlt haben“, sagte Adam. Zudem habe es nur deshalb Kosteneinsparungen gegeben, weil die Lehrer der Musikschule für weniger Geld mehr arbeiten würden.
Das bestätigte auch Uwe Brandt, der Leiter der Musikschule. „Die Einsparungen durch die Lehrer belaufen sich auf etwa 100 000 Euro. Ich finde die Entscheidung der Sulzbacher sehr brisant, finde aber auch das kompromisslose Verhalten der Quierschieder nicht fair“, erklärte Brandt. Seit 2020 hätten die Sulzbacher den Quierschiedern mehrere Möglichkeiten für neue Finanzierungsmodelle vorgestellt. Diese habe Quierschied konsequent abgelehnt.
„Man sollte sich nicht erpressen lassen. Wir machen das nicht mit Groll, aber uns bleibt keine andere Wahl, als die Kündigung“, sagte Bernd Schlachter von den Freien Wählern am Donnerstag im Sulzbacher Stadtrat. Auch alle anderen Parteien aus dem Sulzbacher Rat stellten sich einstimmig hinter den Kündigungsvorschlag von Bürgermeister Adam. Sie machten allerdings auch deutlich, dass sie die Musikschule nicht dem Erdboden gleichmachen, sondern erhalten wollen. Dafür wurde am Donnerstag bereits ein Konzept vorgelegt.
Sollte es bei der Kündigung bleiben, würde der Zweckverband am 31. Dezember 2023 aufgelöst, und am 1. Januar 2024 würde die Stadt Sulzbach die Musikschule alleine übernehmen. Gespräche für eine mögliche Zusammenarbeit mit Friedrichsthal und St. Ingbert liefen bereits.
„Den Sulzbacher Stadtrat ärgert noch immer, dass Quierschied seine Kostenübernahme für die Musikschule 2016 auf 135 000 Euro pro Jahr gedeckelt hat“, hieß es am Donnerstag am Rande der Gemeinderatssitzung in Quierschied, die sich auch mit den Themen Zweckverband und der gemeinsamen Musikschule beschäftigte.
Während man in Sulzbach beklagt, die größere Last an der Musikschule tragen zu müssen, will man in Quierschied errechnet haben, dass der durch die Deckelung eingeleitete Weg der Konsolidierung den Nachbarn fast 250 000 Euro gespart hätte. Auch sei die Gemeinde nicht damit einverstanden, wie von Sulzbach gefordert, die jährlichen Steigerungen bei den Mitarbeitergehältern und Energiepreisen mitzutragen. 7615 Euro seien dies pro Jahr, laut Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer (parteilos). Die Anpassung sei damals nicht vereinbart worden, obwohl Maurer dafür vom Gemeinderat und den Fraktionsvorsitzenden Timo Flätgen (CDU) und Stephan Schmidt (SPD) freie Hand in den Verhandlungen mit seinem Sulzbacher Amtskollegen Michael Adam (CDU) bekommen habe – so steht es jedenfalls im Sitzungsprotokoll. Verhandelt sei es nie worden. Maurer merkt auch an, dass Sulzbach zwischen 2017 und 2021 72 809 Euro an Personalkosten eingespart habe. Sulzbach spricht von 100 000 Euro.
Auch auf Grundlage dieser Zahlen hat der Gemeinderat am Donnerstag bei nur einer Gegenstimme einen Neun-Punkte-Plan für den Umgang mit der Musikschule verabschiedet. Den wollen Maurer und die anderen Delegierten in der Zweckverbandsversammlung am Freitag vorlegen (war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet). Quierschied schlägt vor, mehr einzusparen und die Einnahmesituation zu verbessern. Zudem sollen mehr Fördergelder beim Regionalverband und Kulturministerium beantragt werden.
In einem sind sich aber der Sulzbacher und der Quierschieder Rathauschef einig. „Ich habe auch schon Gespräche mit dem Friedrichsthaler Bürgermeister Christian Jung (SPD) geführt und eine grundsätzliche Bereitschaft erfahren, sich über eine Beteiligung an der Musikschule zu unterhalten“, sagt Lutz Maurer, „schließlich kommen über 50 Prozent der Schülerinnen und Schüler nicht aus dem Zweckverbandsgebiet“. Diese würden aber – anders als beispielsweise in Püttlingen – dieselben Schulgebühren wie Quierschieder oder Sulzbacher zahlen. Auch dass „Erwachsene“bei der Musikschule bereits mit 21 Jahre beginnen, stößt auf Unverständnis in Quierschied. „Schüler oder Studenten werden ja ohnehin anders eingeordnet“, sagt Maurer, der den aus Sulzbach kommenden Vorschlägen zur Schulgeldanpassung das Augenmaß abspricht: „Im Kinder- und Jugendbereich beträgt diese erste Erhöhung seit fast zehn Jahren über 40 Prozent, bei Erwachsenen dagegen keine vier Prozent. Das ist nicht nachvollziehbar.“Für den Quierschieder Gemeinderat sei klar, dass man den eigenen Anteil nicht anpassen will. „Werden die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen teilweise oder komplett umgesetzt, wird dadurch eine fünfstellige Reduzierung der Umlage erreicht, die dann komplett die Aufwendungen der Stadt Sulzbach vermindern würde“, sagt Maurer. Ob das die kündigungsbereiten Sulzbacher auch so sehen?
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