Jamaika-Koalition in Saarbrücken geplatzt

SAARBRÜCKEN (tho) Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat ist am Ende. Nach der am Montagabend erfolgten Aufnahme der ehemaligen grünen Fraktionschefin Yvonne Brück in die CDU-Fraktion ließen die Grünen das Jamaika-Bündnis unmittelbar danach platzen. Anfang des Monats war bereits die frühere Grüne Margret Berwian zur CDU gewechselt. Für die Grünen der Grund, die Zusammenarbeit nun zu beenden. „Wir sind mit der Aufnahme innerhalb der Koalition nicht einverstanden und haben dies auch kommuniziert“, teilte die Partei mit. „Damit wird destruktives Verhalten gegenüber unserer Fraktion und der Partei Bündnis 90/Die Grünen gebilligt und vom Koalitionspartner legitimiert. Wir bedauern, dass eine Perspektive für die Koalition so nicht mehr möglich ist.“

Wie es nun im Stadtrat weitergeht, ob eine neue Koalition gebildet wird, ist völlig offen. Die FDP teilte noch am Abend mit, dass sie den Entschluss der Grünen „bedauert“. Die Liberalen wollen sich weiter für Themen des Koalitionsvertrags einsetzen: „Hierfür werden wir gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Mehrheiten suchen, damit es nicht zu einem Stillstand kommt.“

Kein gutes Haar an „Jamaika“ließ SPD-Fraktionschef Mirco Bertucci. Die Koalition sei „von Anfang an ein machtpolitisches Konstrukt“gewesen. „Es gab keinen gemeinsamen Plan für Saarbrücken, außer die Verteilung lukrativer Posten. Einmal mehr ist Jamaika an der Saar gescheitert, und damit auch Oberbürgermeister Uwe Conradt.“Die CDU äußerte sich zunächst nicht. Yvonne Brück bestätigte der SZ am Abend, dass sie „einstimmig“in die CDU-Fraktion aufgenommen worden sei.