Schmierentheater in Saarbrücken
Was in der Landeshauptstadt politisch geschieht, strahlt immer auch aufs Land aus. Neue Bündnismodelle wurden hier erprobt. Als sich CDU, Grüne und FDP nach der Kommunalwahl 2019 zusammenfanden, mag mancher schon daran gedacht haben, dass man später auch im Land aufeinander angewiesen sein könnte.
Was sich aber seit einiger Zeit in der Stadtpolitik abspielt, strahlt nur noch im Negativen aus, es schreckt ab. Erst die Lachnummer um die Wahl eines neuen Kulturdezernenten, dann die brutale Selbstzerfleischung der Saarbrücker Grünen mit dem vorläufigen Ergebnis, dass sich das Lager der Hubert-Ulrich-Gegner in der Landeshauptstadt durchgesetzt hat.
Dass nun ausgerechnet die verbliebenen Stadtrats-Grünen das Jamaika-Bündnis aufkündigen, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Eigentlich hätten die CDU und ihr Oberbürgermeister das längst tun müssen. Damit hätten sie Entschlossenheit demonstriert, siehe AKK 2012. So aber wirken sie seltsam reaktiv und getrieben.
Dass es gleich fünf von einst 13 gewählten Grünen-Stadtverordneten im eigenen Laden nicht mehr aushielten und sie lieber zu SPD und CDU überliefen, anstatt sich aus dem Stadtrat zu verabschieden, grenzt an politischen Betrug. Denn die Fraktionswechsel haben das Wahlergebnis von 2019 erheblich verfälscht. Die SPD ist jetzt stärkste Fraktion im Stadtrat, obwohl die CDU bei der Kommunalwahl 2019 mehr Stimmen bekam. So funktioniert Demokratie gewöhnlicherweise in Italien.
Saarbrücken hat genug Probleme und braucht jetzt geordnete Verhältnisse, kein weiteres Schmierentheater. Nach Lage der Dinge kann das nur eine Zusammenarbeit der großen Parteien schaffen, ob als Koalition oder informell. Das haben die Grünen also geschafft: Glückwunsch!