Debatte um Maskenpflicht flammt wieder auf

BERLIN (jd/has/dpa) Das Bundeskabinett will am heutigen Mittwoch die Grundlagen für die neuen Corona-Schutzregeln im anstehenden Herbst und im Winter legen. Die Ministerrunde soll dann eine Vorlage beschließen, die nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen enthält. Im Streit mit den Ländern um Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen machte der Bund Zugeständnisse, wie unsere Redaktion erfuhr. Das bislang gültige Regelwerk läuft Ende September aus.

Kritik an den Plänen der Ampel-Koalition entzündete sich vor allem an dem Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.

Die Koalition will den Angaben zufolge diese Vorgabe nun aber in eine „Kann“-Regelung umwandeln. Die Länder müssten sie also nicht zwingend umsetzen. Die „Kann“Ausnahme soll demnach auch im Fall von genesenen Menschen gelten. Eine zwingende Ausnahme von der Maskenpflicht soll es weiterhin nur dann geben, wenn die Person frisch getestet ist.

Zugleich wird nach Wirbel um einen Regierungsflug mit Passagieren ohne Corona-Masken auch über staatliche Schutzauflagen für alle Flugreisen diskutiert. FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff schrieb am Dienstag bei Twitter, nach diesen Bildern könne es nicht bei der Maskenpflicht in „normalen“Flugzeugen bleiben. Die Luftwaffe als Betreiberin der Regierungsmaschinen machte deutlich, dass Corona-getesten Passagieren dort das Masketragen freigestellt ist. Das Kabinett sieht weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor.