Versöhnlichere Töne im Musikschul-Streit
Um die Finanzierung der Musikschule in Sulzbach wird weiter gerungen: Sowohl der Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam als auch sein Quierschieder Amtskollege Lutz Maurer betonen aber die Bereitschaft zum Gespräch darüber, wer wie viel Geld beisteuert.
SULZBACH/QUIERSCHIED Die Bereitschaft, den Zweckverband Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal aufrechtzuerhalten, scheint trotz aller unterschiedlichen Auffassungen und Missklänge wegen der Finanzierung noch gegeben. Am Freitag bemühten sich der Vorsitzende des Zweckverbandes, Michael Adam (CDU), Bürgermeister von Sulzbach, und sein Stellvertreter Lutz Maurer (parteilos), Bürgermeister von Quierschied, kurz vor der Sitzung der Mitglieder des Zweckverbandes (bei Redaktionsschluss noch nicht beendet) um einen harmonischen Ton. „Hier eskaliert gar nichts“, äußerte sich Michael Adam auf die Frage, ob der Streit mit Quierschied aus den Fugen gerate. „Wir haben noch jede Menge Zeit, uns zu einigen. Und wir sind dazu auch bereit.“
Nach dem einstimmigen Beschluss des Sulzbacher Stadtrates vom 23. Juni, den Zweckverband zum Ende des Jahres 2023 aufzulösen, wären das rechnerisch noch fünfzehn Monate, die verbleiben, um eine neue Finanzierung auf die Beine zu stellen. Bisher beharren die Quierschieder darauf, nicht mehr als 135 000 Euro pro Jahr beizusteuern. Adam will mehr, Quierschied hat hingegen einen Neun-Punkte-Plan zum Sparen vorgelegt. Dass jetzt von „Streit“und „Eskalation“geschrieben werde, das sei doch ein wenig überzogen, sagt Adam. „Lutz Maurer und ich sind uns noch gut. Wir arbeiten in vielen Bereichen sehr erfolgreich zusammen und wir können auch noch miteinander reden.“
Allerdings stellte Adam in Bezug auf die weitere Finanzierung der Musikschule auch klar, dass zunächst die große Richtung stimmen müsse und man sich nicht in Kleinigkeiten und Zahlen verrennen sollte. Es sei zuallererst die Bereitschaft Quierschieds notwendig, von der 2016 festgezurrten Deckelung des Beitrages von 135 000 Euro abzukommen. „Hierüber muss gesprochen werden, denn die Kos
ten steigen ständig, der Beitrag aus Quierschied reicht nicht mehr aus, um die Musikschule weiterhin auf diesem hohen Niveau zu erhalten.“
Derzeit wäre, laut Adam, etwa eine Summe von 150 000 Euro nötig, die von Quierschieder Seite erbracht werden müsste. „Die Türen sind noch nicht zu“, sagte Adam. „Wir müssen einfach nur die verbleibende Zeit nutzen, um doch noch eine Einigung zu erzielen, denn die Musikschule ist es wert, in dieser Form erhalten zu bleiben. Jeder muss jetzt einfach offen sagen, was er will.“
Auch Lutz Maurer, Bürgermeister der Gemeinde Quierschied, äußerte sich am Freitag noch zu dem Thema, das seit vielen Jahren immer wieder
erneut auf den Tisch kommt. „Natürlich sind wir weiterhin bereit, nach Lösungen zu suchen, und wir haben das ja auch mit der Vorlage unseres Neun-Punkte-Plans bereits getan“, sagte Maurer. „Das ist im Moment der Status Quo und alles Weitere wird sich dann in der Sitzung des Zweckverbandes zeigen. Was uns ein wenig verwundert hat, war, dass der Neun-Punkte-Plan und die Möglichkeiten von Einsparungen oder zusätzlichen Förderungen, die darin aufgelistet waren, in Sulzbach so rasch und vor allem pauschal auf Ablehnung getroffen sind.“
Tatsächlich wurde der Plan am Donnerstagabend bei der Stadtratssitzung in der Sulzbacher Aula
einstimmig abgelehnt, ohne dass vorher noch einmal darüber diskutiert wurde. Während andere Beschlussvorschläge wie etwa die Abschaffung der Hallengebühren für die Sulzbacher Vereine und die Einrichtung eines Fonds für besonders bedürftige Sulzbacher Bürger vertagt und in den Finanzausschuss weitergeleitet wurden. Immerhin ging es auch hier um Beträge im Gesamtvolumen von etwa 30 000 Euro. In einer Sammelabstimmung wurden außerdem die Umstellung des Dienstfahrzeuges des Bürgermeisters auf E-Mobilität und die Weiterverfolgung des Projektes „Gemeinsame Anschaffung einer Kehrmaschine mit der Stadt Friedrichsthal“durchgewunken.
Als diskussionswürdiger erwies sich neben dem Antrag der Partei Bündnis 90/ Die Grünen, im Sulzbacher Stadtgebiet Trinkwasserbrunnen einzurichten, auch der Antrag, in der kommenden Adventszeit aus Energiespargründen auf die Weihnachtsbeleuchtung zu verzichten. Die Trinkwasserbrunnen wurden mehrheitlich abgelehnt. Hauptbegründung, und so auch von vielen Ratsmitgliedern wörtlich angeführt, war die Tatsache, dass es dazu noch keine verpflichtende Richtlinie vonseiten der EU gibt und darüber hinaus keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. „Darüber können wir wieder verhandeln, wenn es so weit ist“, sagte etwa Jochen Wagner (CDU).
Bezüglich der Einsparungen von Energie und dem Verzicht auf die Weihnachtsbeleuchtung gab es eine Reihe von Wortmeldungen der Ratsmitglieder, die diese Maßnahme zwar bedauerten, aber angesichts der aktuell prekären Situation letztendlich dem Antrag zustimmten. Die Weihnachtsbeleuchtung wird in dieser Adventszeit also fehlen, denn der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Auch die zuvor geprüfte Alternative, mit Solarlampen für eine Weihnachtsbeleuchtung zu sorgen, wurde negativ beschieden. Zu schwach sei in dieser Jahreszeit die Sonneneinstrahlung, außerdem sei die Gefahr von Diebstählen sehr hoch.
In der parallel in Quierschied stattfindenden Gemeinderatssitzung machte die AfD negativ auf sich aufmerksam. Nicht durch eigenwillige Beiträge, sondern durch die pure Abwesenheit ihrer Mitglieder, und das nicht zum ersten Mal. Ihnen drohen jetzt finanzielle Sanktionen, teilte die Gemeinde mit.
Eine weitere wichtige Entscheidung: Die Stadt Sulzbach wird auf eine Weihnachtsbeleuchtung verzichten.