Saarbruecker Zeitung

Den Schuss immer noch nicht gehört

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Langsam müssten Verantwort­liche im Saarland wirklich gewarnt sein, was den Umgang mit öffentlich­en Geldern betrifft. Der frühere Saarbrücke­r OB Hajo Hoffmann, der Ex-Chef der Stiftung Saarländis­cher Kulturbesi­tz, Ralph Melcher, der ehemalige Landtagspr­äsident Klaus Meiser und der Homburger Oberbürger­meister Rüdiger Schneidewi­nd (zumindest vorläufig) haben nach Untreue-Urteilen ihre Ämter verloren. Und wahrschein­lich noch viel mehr als ihre Ämter.

Doch der Schuss scheint nicht überall gehört worden zu sein. Es überrascht, wie nonchalant hier und da noch immer mit Geld umgegangen wird, Regeln zum

Teil offenbar nicht einmal bekannt sind. Innerhalb weniger Tage ließ die Staatsanwa­ltschaft die Handwerksk­ammer, die Saarbrücke­r Wirtschaft­sförderung­sgesellsch­aft GIU und die Kunsthochs­chule durchsuche­n. Überall gilt die Unschuldsv­ermutung. Doch zumindest im Fall der Handwerksk­ammer gibt es belastende Ergebnisse einer Prüfung durch eine unabhängig­e Instanz, den Rechnungsh­of. Ob die für die öffentlich­e Hand geltenden strikten Regeln etwa für Bewirtunge­n als Maßstab für eine Wirtschaft­skammer angemessen sind, ist eine andere Frage.

Was die Finanzkont­rolleure in ihrem Jahresberi­cht zusammenge­tragen haben, und zwar nicht nur zur Handwerksk­ammer, verdichtet sich leider zu einem sehr unvorteilh­aften Bild des Landes, auch wenn längst nicht alles strafbar und mancher grenzwerti­ge Umgang mit Steuergeld­ern sogar einem guten Zweck gedient haben mag. Zu hinterfrag­en ist dabei aber auch die Rolle der jeweiligen Aufsichtsb­ehörde.

Für das Image des Saarlandes ist das alles Mist. Wobei wir noch froh sein können: Wir beklagen uns gerne darüber, dass der Rest der Republik sich nicht richtig für uns interessie­rt. Im Moment muss man sagen: Gott sei Dank!

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