Neue Details zu illegalem Konto der Kunsthochschule
(kir) Nach der Hausdurchsuchung bei der Hochschule für Bildende Künste (HBK Saar) in Saarbrücken sind weitere Hintergründe zu den Untreue- und Betrugsvorwürfen bekannt geworden. Laut Staatsanwaltschaft sollen an der HBK von 2015 bis 2021 – wie berichtet – Drittmittel über ein Vereinskonto beispielsweise für Wein, Weihnachtsfeiern und Betriebsausflüge missbraucht worden sein. Das Bildungsministerium hatte nach Hinweisen des Rechnungshofes, der die HBK geprüft hatte, Strafanzeige erstattet.
Erstmals äußerte sich am Donnerstag der Rechnungshof dazu. Laut Präsidentin Annette Groh begann die Prüfung der HBK im März 2022. In einem frühen Stadium sei festgestellt worden, dass ein Girokonto als Vereinskonto bei einer Bank mit 16 Unterkonten geführt worden sei. Später hätten die Prüfer von drei weiteren Unterkonten erfahren.
„Diese Konten wurden außerhalb des regulären Haushaltes und außerhalb der Rechtsaufsicht des Landes geführt“, sagte Groh. „Auf ihnen wurden öffentliche und private Drittmittel eingenommen und bewirtschaftet. Im Zeitraum 2006 bis 2020 gingen Zahlungen von über einer Million Euro ein.“
Die Verwendung der Beträge sei wegen der Dokumentenlage nicht in vollem Umfang prüffähig gewesen. Es sei lediglich ersichtlich gewesen, dass in verschiedenen Fällen haushaltsrechtliche Regelungen nicht eingehalten worden seien. „Zum Beispiel legten die Unterlagen nahe, dass Barvorlagen in sechsstelliger Höhe erstattet worden sein könnten, Originalbelege fanden sich dazu nur in geringem Umfang.“
Weil die Unterlagen insgesamt nicht prüffähig gewesen seien, habe der Rechnungshof die Prüfung nicht abgeschlossen, sondern die Rechtsaufsicht (Bildungsministerium) über seine Erkenntnisse informiert und eine umfassende Prüfung und Einleitung „aller gebotenen Maßnahmen“angeregt. Im Jahresbericht des Rechnungshofs finden sich keine Aussagen zur HBK.