Schrille Töne beim Streit um die Musikschule
Querelen um die Finanzierung der Musikschule Sulzbach- und Fischbachtal halten an. Die Fronten zwischen Quierschied und Sulzbach sind verhärtet.
Der Megazoff zwischen der Gemeinde Quierschied und der Stadt Sulzbach um die gemeinsame Musikschule geht in die nächste Runde.
Nachdem der Stadtrat von Sulzbach alle neun Quierschieder Punkte zur finanziellen Entlastung des Haushaltes abgeschmettert hatte, schmetterten die Quierschieder zurück. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden auch alle sechs Punkte des Sulzbacher Forderungs- und Fragenkataloges abgeschmettert.
Eine Sulzbacher Forderung war: Quierschied möge den Deckel heben, um ein Kündigungsszenario zu vermeiden und den Zweckverband Musikschule zu erhalten. Die Antwort der Quierschieder: „Der Gemeinderat Quierschied hat sich in der Sitzung am 23. Juni 2022 klar positioniert und beschlossen, keine Anhebung der Umlage vorzunehmen, da sich de facto auf Basis der Jahresabschlüsse sowie der Haushaltsansätze (2017 bis 2024 betrachtet) keine beziehungsweise minimale Erhöhungen der Personalkosten ergeben“, so der Quierschieder Gemeinderat.
Zur Erklärung: Die Musikschule wurde im Jahr 1968 in Sulzbach von der Stadt Sulzbach gegründet. Im Jahr 1989 kam die Gemeinde Quierschied als weiterer Träger hinzu.
In Form eines kommunalen Zweckverbandes der Musikschule Sulzbach- und Fischbachtal sind die beiden Kommunen seit Ende der 1980er-Jahre gemeinsame Träger der Musikschule. Im Jahr 2017 haben die Quierschieder beschlossen, dass sie künftig nur noch 135 000 Euro pro Jahr zur Musikschule beisteuern werden. Davor waren es etwa 30 000 Euro mehr pro Jahr.
Ein Quierschieder Argument: „Über 50 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Musikschule kommen nicht aus dem Zweckverbandsgebiet. Diese zahlen aber, anders als Beispielsweise in Püttlingen, die gleichen Schulgebühren wie Quierschieder oder Sulzbacher“, sagt Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer (parteilos).
Als die Quierschieder in diesem Jahr erneut ablehnten, den Deckel zu erhöhen, kündigten die Sulzbacher von ihrer Seite aus den Zweckverband, sodass es am 31. Dezember 2023 zur Auflösung des Zweckverbandes käme.
Bernd Schlachter von den Freien Wählern im Sulzbacher Stadtrat sagte im vergangenen Sommer. „Man sollte sich nicht erpressen lassen. Wir machen das nicht mit Groll, aber uns bleibt keine andere Wahl als die Kündigung.“Die Sulzbacher forderten in dem Sechs
Punkte-Katalog auch, dass die Quierschieder erklären mögen, was außer den Forderungen gegenüber den Eltern, dem Regionalverband Saarbrücken und dem Ministerium für Bildung und Kultur, es selbst konkret zur Abwendung des Kündigungsvollzuges beitragen wolle.
Die Quierschieder Antwort: „Da der Neun-Punkte-Plan der Gemeinde Quierschied, der aus Sicht der Gemeinde sehr wohl zur finanziellen Entlastung des Haushaltes der Musikschule und damit auch zur Reduzierung der Umlage der Stadt Sulzbach beigetragen hätte, in seiner Gesamtheit vom Stadtrat Sulzbach abgelehnt wurde, sieht Quierschied hier vorrangig die Stadt Sulzbach in der Verantwortung, ihrerseits mögliche Wege für eine Entlastung des Haushaltes der Musikschule aufzuzeigen, die nicht nur auf die Erhöhung der Umlage der Gemeinde Quierschied abzielen, um möglicherweise den Kündigungsvollzug abzuwenden“, so die Quierschieder.
Klar ist, dass sowohl Quierschied als auch Sulzbach die Musikschule erhalten wollen. Die Fronten scheinen aber derzeit so verhärtet zu sein, dass an eine Lösung des Problems nicht zu denken ist. „Vielleicht hilft ein kleineres Gremium mit Mitgliedern von allen Beteiligten, um einer Lösung etwas näher zu kommen“, sagt Michael Adam (CDU), der Bürgermeister von Sulzbach.
Die Musikschule Sulzbach- und Fischbachtal ist eine der renommiertesten und besten im ganzen Saarland. 432 Schüler gehen auf die Musikschule, darunter auch Schüler aus anderen Kommunen, in denen es auch Musikschulen gibt. 116 Schüler kommen aus Sulzbach, 91 aus Quierschied, 49 aus Friedrichsthal und 176 Schüler aus anderen Städten und Kommunen des Saarlandes und sogar aus Frankreich und Rheinland-Pfalz.