Kommunen sollen marode Bahnhöfe im Saarland kaufen und sanieren
Viele Bahnhofsgebäude gehören privaten Investoren und verfallen. Der Rechnungshof legt dem Land nahe, Kommunen beim Kauf zu helfen.
Heruntergekommene Bahnhofsgebäude in den saarländischen Städten und Gemeinden sind nicht nur ästhetisch ein Problem – sie laden auch nicht gerade zum Bahnfahren ein. Angeregt vom Rechnungshof könnte sich nun eine Lösung für das Problem anbahnen.
Die Rechnungsprüfer hatten vorgeschlagen, „dass die Kommunen auch mit finanzieller Unterstützung des Landes die Bahnhöfe übernehmen und deren Sanierung betreiben bzw. diese nur dann an Investoren weitergeben, wenn feste Sanierungspläne nachgewiesen werden“. Das saarländische Verkehrsministerium hat nach Darstellung des Rechnungshofes sogar bereits eine Förderung in Aussicht gestellt.
Allerdings räumt das Ministerium auf Anfrage ein, dass aufgrund der engen finanziellen Spielräume vieler Kommunen ein Ankauf von Bahnhofsgebäuden – selbst mit Förderung des Landes – „nur eingeschränkt möglich“sei. Viele Privatbesitzer hätten Bahnhöfe als Spekulationsobjekte gekauft und riefen heute für den Rückkauf Preise weit jenseits eines realistischen Marktwertes auf. Im Landeshaushalt stehen bisher keine Gelder dafür zur Verfügung.
„Zielführender könnte es gegebenenfalls sein, wenn beispielsweise eine Landesgesellschaft Empfangsgebäude aufkauft, diese entwickelt und durch Vermietung oder Verpachtung einer neuen Nutzung zuführt, mit der die Aufenthaltsqualität an und rund um Bahnhöfe gesteigert und die städtebauliche Verträglichkeit verbessert werden kann“, sagte ein Ministeriumssprecher.
Von ehemals bundesweit 3500 Bahnhofsgebäuden sind nach Angaben des Verkehrsressorts heute nur noch 700 im Besitz der Bahn. Sie sollen es nach einer Entscheidung der Ampel-Koalition auch bleiben. Die meisten Gebäude seien an private Investoren gegangen, die als Spekulanten oft nur wenig Interesse an einer stadtverträglichen Entwicklung hätten. Im Saarland befinden sich noch neun Bahnhofsgebäude im Besitz der Bahn.
Der Rechnungshof hat bei einer Prüfung den Zustand vieler Bahnhofsgebäude bemängelt. Das gravierendste Beispiel sei Friedrichsthal. Rechnungshof-Direktorin Daniela Flasche sagte: „Das Ziel der Attraktivitätssteigerung der Bahn ist so trotz Millionen-Investitionen in Gefahr.“
Dem pflichtet das Verkehrsministerium bei. Dort, wo der Zugang zum Bahnsteig zwingend durch das Bahnhofsgebäude führe, wie in Sulzbach, Dudweiler oder Luisenthal und die Bahn nicht mehr Eigentümerin sei, sei der Zustand „vielfach äußerst unbefriedigend“, erklärte das Verkehrsministerium. Aber selbst Bahnhöfe, die noch im Eigentum der Bahn seien, wie St. Wendel, Neunkirchen und Dillingen, hätten „Potenzial, deutlich attraktiver gestaltet zu werden“– wie jüngst zum Beispiel in Homburg, Saarlouis und Merzig.
Rechnungshof-Direktorin